Vor Fristende

Quartiersuche: Mikl-Leitners “Plan B” für Asylwerber fertig

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Nur noch diese Woche haben die bei der Aufnahme weiterer Asylwerber säumigen Bundesländer Zeit, ihre beim Asylgipfel am 23. Oktober vereinbarten Quoten zu erfüllen. Laut Innenministerium werden nun neben Niederösterreich, der Steiermark und Wien auch das Burgenland und Vorarlberg ihre Ziele erreichen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist aber bereits auf das Verfehlen der Ziele in den restlichen vier Bundesländern vorbereitet und wird, wie in ihrem "Plan B" vorgesehen, Notquartiere in Containern und Kasernen einrichten.

Erbost zeigte sich Mikl-Leitner über die Tatsache, dass sie seit mittlerweile eineinhalb Jahren schöne Worte und Ankündigungen vernehme, Lösungen aber immer wieder ausgeblieben seien.

Dass sich manche Landeshauptleute nun überrascht geben, dass nun sehr rasch Unterkünfte gefunden werden müssten, kann die Ministerin nicht verstehen. Durch die internationalen Krisen sei der Anstieg der Asylwerberzahlen absehbar gewesen, und man habe die Länder auch Woche für Woche darauf hingewiesen. Darüber hinaus verfehlen die Länder die Quote ja nicht erst seit gestern. Die beiden Beispiele Vorarlberg und Burgenland zeigen überdies, dass "es geht", so die Ministerin.

Auch wenn sich Mikl-Leitner bei den anderen Ländern "teils mehr oder weniger optimistisch" zeigt, sei ihr "Plan B" - in diesem werden Notunterkünfte in Form von Containern und in Kasernen festgelegt, Details sind aber bisher nicht bekannt - bereits fertig und werde nach Verstreichen der Frist in Kraft treten, um die Erstaufnahmestelle Traiskirchen zu entlasten.

Pröll zeigt sich versöhnlich bei Belegungszahlen in Traiskirchen
In Traiskirchen waren bis zuletzt rund 1.400 Asylwerber untergebracht und damit gut 900 mehr als zwischen Landeshauptmann Erwin Pröll und der damaligen Innenministerin Maria Fekter vereinbart. Angesichts dessen drohte Pröll sogar mit einer Schließung des Lagers. Zuletzt gab er sich aber ein wenig versöhnlicher und meinte, in schwierigen Zeiten bis zu 200 Asylwerber mehr als paktiert tolerieren zu wollen.

Das Kalkül dahinter: Niederösterreich könnte Probleme bekommen, würde die Anzahl der Bewohner in der Erstaufnahmestelle auf 480 sinken. Dann müssten nämlich mehrere Hundert neue Plätze im eigenen Land gefunden werden, um die Quote auch weiterhin zu erfüllen.