Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
03.12.2016 - 10:36
Foto: APA/EPA/VALDRIN XHEMAJ

Quartiere per Verordnung? Wirbel um neuen Antrag

16.06.2015, 16:19
Das Innenministerium hat am Dienstag einen Antrag vorgelegt, der den Asylstreit weiter anheizt. Demnach sollen Gebäude künftig per Verordnung zu Flüchtlingsquartieren umfunktioniert werden. Ohne auf die sonst in den Gesetzen vorgeschriebenen Bewilligungen Rücksicht zu nehmen. Jetzt greift die Regierungsspitze in den Krach mit den Ländern ein.

Die SPÖ lehnt den Antrag des Innenministeriums ab - es sei problematisch und undenkbar, Landes- und Gemeinderecht außer Kraft zu setzen. Verteidigungsminister Gerald Klug erneuerte nun sein Angebot, die Kasernen zu öffnen. Noch bis Freitag haben die Länder Zeit, ausreichend Quartiere für Flüchtlinge zu schaffen.

Doch es sieht nicht danach aus, als ob die Quote auch tatsächlich erfüllt wird. Deshalb greifen nun Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in den Streit ein. Die Regierung will eine Koordinationsfunktion übernehmen, zwei Asylgipfel sind geplant. "Wir brauchen menschenwürdige Lösungen. Dieses Thema ist nicht geeignet, um damit Hass, Hilfslosigkeit oder Panik zu schüren", so Faymann.

16.06.2015, 16:19
Doris Vettermann, Kronen Zeitung
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung