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04.12.2016 - 07:57
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Offizielle Stronach- Liste darf in Tirol nicht antreten

05.04.2013, 09:49
Das Team Stronach hat am Donnerstag einen schweren Rückschlag in Tirol hinnehmen müssen. Die Tiroler Landeswahlbehörde entschied, nur eine von ursprünglich drei Stronach-Listen bei der Landtagswahl zuzulassen - und zwar jene des zuletzt abgesetzten Landesgeschäftsführers Hans-Peter Mayr. Damit bleibt der offiziellen Liste ein Antreten bei der Wahl am 28. April verwehrt. Das Team Stronach sprach von einer "skandalösen Entscheidung". Die Wahlwerbung werde komplett eingestellt, Plakate würden überklebt, erklärte Klubchef Robert Lugar am Freitag.

Die Landeswahlbehörde habe den zeitlich als Ersten eingereichten Landeswahlvorschlag zugelassen, hieß es in einer Aussendung des Landes am Donnerstagabend. Im Vorfeld waren Mayr bereits Schadenersatzklagen angedroht worden, weil er laut Team Stronach nicht die offizielle Partei vertrete.

Die Landeswahlbehörde sah dies nun allerdings anders: Einstimmig wurde die Liste des abgesetzten Landesgeschäftsführers als "Stronach- Liste" für die Landtagswahl anerkannt.

"Rechtliche Schritte gegen ÖVP- Intrige"

Damit sei klar, dass man in Tirol nicht antreten werde, rechtliche Schritte und eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof würden aber geprüft, verkündete das Team Stronach daraufhin. Die Neo- Partei bezeichnete die Entscheidung der Landeswahlbehörde als "skandalös" und sprach schließlich gar von einer "ÖVP- Intrige". "Das System" bzw. "die ÖVP- Wahlbehörde" versuche, den Siegeszug von Frank Stronach mit allen Mitteln aufzuhalten. "Doch das wird nicht gelingen", wetterte man via Twitter .

Mayrs Liste sei "illegitim", stellte Klubchef Lugar am Freitag klar. Nun sollen die Tiroler mittels Postwurf darüber aufgeklärt werden, "dass die Liste, die antritt, nicht unsere ist" und nicht den Werten des Team Stronach entspreche. Eine Unterstützung von Mayrs Liste ist aus Lugars Sicht unmöglich. "Das kann nicht sein, dass wir jemanden unterstützen, der uns betrügt."

Schadenersatzklage gegen Mayr denkbar

"Wir werden alle Schritte einleiten, um das skandalöse Urteil anzufechten", bekräftigte der Klubchef im Nationalrat. Hierzu warte man noch Rechtsgutachten ab. Ebenfalls denkbar sei eine Schadenersatzklage gegen Mayr, schließlich seien durch den angelaufenen Wahlkampf bereits Kosten entstanden: "Wir prüfen mit Anwälten, wie wir uns schadlos halten können."

Ein Gespräch zwischen Mayr und Stronach werde es nicht geben, hatte ein Team- Stronach- Sprecher bereits am Donnerstagvormittag vor der Entscheidung der Wahlbehörde mitgeteilt. "Ein Konzernchef trifft sich auch nicht mit einem Abteilungsleiter, der Amok läuft." Mayrs Angebot, die designierte Spitzenkandidatin der offiziellen Stronach- Liste, Sonja Ulmer, solle doch als Spitzenkandidatin seiner Liste auftreten, hatte der Sprecher der Bundespartei, Walter Rettenmoser, schon am Dienstag als "blanken Unsinn" zurückgewiesen.

Ursprünglich drei Tiroler Stronach- Listen

Bis zum Ende der Einreichfrist für die Tiroler Landtagswahl am 28. April hatten zwei Stronach- Listen ihre Kandidatur eingereicht, eine davon stammt vom nun erfolgreichen Mayr. Der als Landesparteiobmann abgesetzte Walter Jenewein hatte eine dritte bei der Wahlbehörde eingebrachte Stronach- Liste wieder zurückgezogen.

Insgesamt wurden nun elf Listen zur Tiroler Landtagswahl zugelassen. Neben den im Landtag vertretenen sechs Parteien wurden die Piraten Partei Tirol, KPÖ, "Für Tirol" und "vorwärts Tirol" als positiv befunden. Die zugelassenen Landeswahlvorschläge werden am 8. April 2013 im "Boten für Tirol" veröffentlicht. Die Namen der Wahlwerber aller Landeswahlvorschläge werden zudem ebenfalls ab 8. April auf der Homepage des Landes Tirol  bekannt gegeben.

05.04.2013, 09:49
AG/red
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