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08.12.2016 - 05:57
Die ÖVP von Landeshauptmann Erwin Pröll bleibt in Niederösterreich deutlich stärkste Kraft.
Foto: APA/Roland Schlager

Niederösterreich: Schwarze Übermacht ungebrochen

25.01.2015, 21:50
Am Sonntag sind in 570 Gemeinden Niederösterreichs Kommunalwahlen begangen worden - was an der Machtverteilung im Land relativ wenig änderte: Die ÖVP bleibt mit einem Stimmenanteil von gut 50 Prozent und einem kleinen Plus eindeutig stärkste Partei; gefolgt von der SPÖ, die deutliche Verluste einfuhr. FPÖ und Grüne belegen mit Zugewinnen die Plätze drei und vier. Einen Knalleffekt brachte der Wahltag in Wiener Neustadt, wo die SPÖ die absolute Mandatsmehrheit verlor und Bürgermeister Bernhard Müller den Hut nahm.

Das vorläufige Endergebnis (gesamt):

- ÖVP: 50,96 Prozent (2010: 50,84)
- SPÖ: 30,94 (33,73)
- FPÖ: 7,80 (5,95)
- Grüne: 4,47 (3,42)
- NEOS: 0,89 (2010 nicht angetreten)
- Sonstige: 4,94 (6,05)

Die Freiheitlichen können sich über einen Zugewinn von 1,85 Prozentpunkten freuen, die Grünen bekamen 1,05 Punkte dazu. Auch NEOS- Mandatare werden künftig in einigen niederösterreichischen Gemeinderäten vertreten sein. Das Plus von 0,12 Prozentpunkten für die Volkspartei fällt bei einem Gesamtresultat von 50,96 Prozent indes kaum ins Gewicht, die Sozialdemokraten büßten 2,79 Prozentpunkte ein.

Ergebnisse aus allen Bezirken und Gemeinden in Niederösterreich finden Sie hier! 

Wahlbeteiligung geschrumpft

Die Wahlbeteiligung in Niederösterreichs Kommunen ging - wohl auch wegen Temperaturen um die null Grad und wolkenverhangenem Himmel - von 71,6 Prozent vor fünf Jahren auf 65,82 Prozent zurück. 1.519.490 Personen - 786.086 Frauen und 733.404 Männer - waren am Sonntag stimmberechtigt, 1.844 Gruppierungen buhlten um insgesamt 11.725 Mandate.

Einzig die Volkspartei stellte Kandidaten in allen Gemeinden. Ihr gehörten bislang 425 Bürgermeister an. Die Sozialdemokraten (130 Bürgermeister) traten in 558 Gemeinden an, die Freiheitlichen in 341, die Grünen in 126. Die NEOS standen - erstmals in Niederösterreich - in 43 Gemeinden zur Wahl. Dazu kamen noch etwa 200 Listen.

Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden

In vielen niederösterreichischen Orten brachte die Gemeinderatswahl 2015 bemerkenswerte und teils kuriose Wahlergebnisse mit sich. In 26 Kommunen gab es Mehrheitswechsel. 13 waren es von der SPÖ zur ÖVP, fünf von der Volkspartei zu den Sozialdemokraten. Achte weitere Male waren Listen involviert.

In Wiener Neustadt, der größten niederösterreichischen Stadt, hat die SPÖ ihre absolute Mandatsmehrheit deutlich verloren. Bürgermeister Bernhard Müller gab noch am Abend seinen Rücktritt bekannt. Die ÖVP legte um vier Sitze zu. Zehn Listen waren in Wiener Neustadt angetreten, so viele wie sonst nirgends. Sechs sind im künftigen Gemeinderat vertreten.

In Großhofen (Bezirk Gänserndorf), Niederösterreichs kleinster Gemeinde mit nur 88 Wahlberechtigten, legte die ÖVP von 73,91 auf 78,05 Prozent zu und erreichte wie zuletzt zehn der 13 Mandate.

In Traiskirchen (Bezirk Baden) legte die SPÖ von 68,89 auf 73,1 Prozent zu. Für Andreas Babler verlief sein Erstantritt als Bürgermeister damit höchst erfolgreich. Der Nachfolger von Langzeit- Stadtchef Fritz Knotzer ist erst seit Ende April 2014 im Amt.

In Schwechat (Bezirk Wien- Umgebung) fuhr die SPÖ wiederum eine schwere Schlappe ein: Die Partei stürzte von 58,36 (2010) um 23,48 Prozentpunkte auf 34,88 Prozent ab, sie verlor zehn Mandate auf nunmehr 13 sowie die absolute Mehrheit. Auch die ÖVP büßte 3,06 Prozentpunkte auf 13,96 Prozent bzw. ein Mandat auf nun fünf ein.

Die Liste "Gemeinsam für Fischamend" (Bezirk Wien- Umgebung), die mit Thomas Ram schon bisher den Bürgermeister stellte, hat wahrlich triumphiert. Sie legte 22,65 Prozentpunkte zu und holte mit nunmehr 68,79 Prozent sogar die Zweidrittelmehrheit.

Im knapp 5.000 Einwohner zählenden Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten) brachte die Wahl einen Mehrheitswechsel. Die SPÖ legte 8,82 Prozentpunkte auf 41,25 Prozent zu und überholte damit die ÖVP (minus 12,66 Prozentpunkte auf 40,05 Prozent).

In der Waldviertler Grenzstadt Gmünd ist die SPÖ nun auf einen Partner angewiesen. Die Sozialdemokraten mit dem erst 29- jährigen Andreas Beer an der Spitze büßten mit dem Verlust eines Sitzes die Mandatsmehrheit ein.

Die Hoffnung der SPÖ, in Japons im Waldviertel (Bezirk Horn) mit "Frauenpower" zu punkten, hat sich nicht erfüllt. Statt zwei Mandaten haben die Sozialdemokraten künftig nur mehr einen Sitz im Gemeinderat. Ein weibliches Quintett hatte die SPÖ- Liste gebildet.

In Wieselburg (Bezirk Scheibbs) sind die Sozialdemokraten nun noch stärker als bisher. Sie holten 15 (zuvor 14) der 23 Mandate. Sechs (zuvor sieben) Sitze gingen an die ÖVP, wie bisher zwei an die FPÖ.

Durch die Bank "Zufriedenheit"

Neben den Landesvertretern (siehe Bilderstrecke oben) zeigten sich die Parteien auch auf Bundesebene durchwegs zufrieden mit dem Wahlausgang. Jede Partei konnte dem Urnengang positive Aspekte abgewinnen.

SPÖ- Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos betonte, dass sich "kein bundesweiter Trend ablesen" lasse. "Gemeinderatswahlen folgen ihren eigenen Gesetzen." Das Abschneiden der Sozialdemokratie bezeichnete er als "respektabel".

Euphorischer klang ÖVP- Chef Reinhold Mitterlehner: Neben der Gratulation zum "eindrucksvollen Wahlerfolg" freuten den Vizekanzler besonders "die starken ÖVP- Ergebnisse in Städten, Ballungszentren und ehemaligen SPÖ- Hochburgen".

FPÖ- Obmann Heinz- Christian Strache sprach von einem "schönen Wahlerfolg" für seine Partei. Er sieht sehr wohl einen Trend für die kommenden Wahlgänge - und zwar nach oben. Ende 2015 werde die politische Landkarte "massiv blau umgefärbt" sein.

Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig sieht ebenfalls einen Trend - allerdings "in Richtung grünes Gestalten" im Flächenbundesland Niederösterreich.

Hoch erfreut war man bei NEOS: "Wurzeln auf Gemeindeebene geben Schub", twitterte Parteichef Matthias Strolz und gratulierte den rund 30 neuen Mandataren.

25.01.2015, 21:50
AG/red
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