Nach Rochaden

Neue Mitglieder der Regierung angelobt

01.09.2014 12:13

Unter großem Medieninteresse hat Bundespräsident Heinz Fischer Montagvormittag die neuen Mitglieder der Bundesregierung angelobt. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ist damit offiziell Vizekanzler, Hans Jörg Schelling der neue Finanzminister. Die weiteren neuen bzw. alten Gesichter mit neuen Aufgaben sind: Gesundheitsmininsterin Sabine Oberhauser, Infrastrukturminister Alois Stöger sowie die Staatssekretäre Sonja Steßl und Harald Mahrer.

Schelling war bereits Montag früh zu einem Informationsgespräch bei Fischer in der Hofburg eingetroffen. Der designierte Finanzminister war überpünktlich und musste deshalb noch eine gute Viertelstunde warten, bevor ihn der Bundespräsident zu dem Gespräch bat. Dieses sei sehr gut verlaufen, ließ Schelling im Anschluss wissen.

Die Journalisten verwies Schelling auf die noch anstehende Angelobung und Übergabe des Ministeriums. Man solle ihm bitte die Zeit geben, sich über den Stand der Dinge schlauzumachen.

Grüner Vertrauensvorschuss für neue Regierung
Als erste Oppositionspartei reagierten die Grünen auf die Angelobung der neuen Minister und Staatssekretäre. Bundessprecherin Eva Glawischnig meinte, der neue Finanzminister könne durch Kompetenz punkten. Auch die restlichen Regierungsmitglieder genießen offenbar einen Vertrauensvorschuss.

"Wir versuchen es einmal positiv zu sehen", brachte Glawischnig die Erwartungen ihrer Partei an die neu aufgestellte Regierungsriege auf den Punkt. Betrachte man die Vorgänger Schellings, die vor ihrem Antritt teils keine Erfahrungen im Finanzbereich gehabt hätten, könne es "nur besser werden". Auch Budgetsprecher Bruno Rossmann baut auf die Vita des ehemaligen Hauptverbands-Chefs: "Mit Schelling betritt jetzt erstmals seit Langem ein Finanzminister die Bühne, der über Wirtschaftskompetenz verfügt."

"Skepsis" gegenüber neuer NR-Präsidentin Bures
Abseits der Regierung nahm Glawischnig auch die von der SPÖ nominierte Nationalratspräsidentin Bures in die Pflicht. "Es gibt doch auch eine gehörige Portion Skepsis", spielte sie auf für die Grünen ungenügend beantwortete parlamentarische Anfragen der einstigen Infrastrukturministerin an. Zudem sei es das erste Mal, dass ein Regierungsmitglied direkt ein solches Amt übernehme. Erste Bewährungsprobe für Bures werde der Untersuchungsausschuss zur Kärntner Hypo sein, betonte Glawischnig.

Hier die Angelobungszeremonie zum Nachlesen:

10.40 Uhr: Die Liste der Mitglieder, die angelobt werden, ist lang: Neben Reinhold Mitterlehner als Vizekanzler werden Hans Jörg Schelling als Finanzminister, Harald Mahrer als neuer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sonja Steßl als Staatssekretärin im Bundeskanzleramt, Alois Stöger als neuer Infrastrukturminister und Sabine Oberhauser als Nachfolgerin Stögers im Gesundheitsressort von Fischer angelobt.
10.50 Uhr: Der Andrang der Journalisten kurz vor Beginn der Zeremonie in der Hofburg ist groß.
11.00 Uhr: Mitterlehner und Kanzler Werner Faymann sind noch zu kurzen Gesprächen bei Heinz Fischer.
11.02 Uhr: Man erwartet sich neuen politischen Schwung durch die Regierungsumbildung, die Hoffnungen auf einen Neustart sind groß.
11.03 Uhr: Die Beteiligten treten vor die rote Tapetentür.
11.05 Uhr: Bundespräsident Fischer zählt nun jene Mitglieder auf, die die Bundesregierung verlassen werden: Michael Spindelegger, Jochen Danninger und Doris Bures. Er dankt ihnen für ihre Arbeit und enthebt sie - ebenso wie Stöger und Steßl - ihrer Ämter.
11.06 Uhr: Nun folgt die Ernennung der neuen Mitglieder.
11.08 Uhr: Fischer verliest die Gelöbnisformel und beschließt die Angelobung mittels Handschlag mit jedem einzelnen neuen Minister bzw. Staatssekretär.
11.10 Uhr: Fischer und Faymann besiegeln die Regierungsumbildung mittels ihrer Unterschriften.
11.12 Uhr: Nun schreiten auch die neuen Minister und Staatssekretäre zum Tisch und unterzeichnen die Urkunden.
11.13 Uhr: Das neue Team posiert mit dem Bundespräsidenten vor den Pressefotografen.
11.15 Uhr: Nach der kurzen Zeremonie verschwinden die Regierungsmitglieder mit Fischer wieder hinter der roten Tapetentür des Maria-Theresien-Zimmers und führen Besprechungen mit dem Staatsoberhaupt.