Turbulenzen bei NEOS

Alm legt Mandat nieder, Vavrik läuft zur ÖVP über

Österreich
30.03.2017 13:52

Den NEOS sind am Donnerstag gleich zwei Parlamentsabgeordnete abhandengekommen: Der wegen homophober Äußerungen in Ungnade gefallene Pinke Christoph Vavrik wechselte überraschend in den ÖVP-Klub, nur wenige Stunden später teilte die Oppositionsfraktion das Ausscheiden Niko Alms aus dem Parlamentsklub mit. Die Entscheidung sei einvernehmlich erfolgt. Der Wiener Unternehmer will an einem "neuen Projekt mitarbeiten", bleibt aber NEOS-Mitglied.

Vavrik war bei den NEOS aufgrund seiner Aussagen zur Homosexuellen-Adoption in Ungnade gefallen. Eigentlich hätte er mit Ende März sein Nationalratsmandat abgeben sollen, der Wechsel in den ÖVP-Klub kommt also überraschend. Mit ihm hat der schwarze Klub 51 Mandatare und damit nur noch ein Mandat weniger als die SPÖ. Die NEOS verfügen nun über acht Sitze. "Mit diesem Schritt kehre ich in meine politische Heimat, die ÖVP, zurück", kommentierte Vavrik seinen Wechsel.

Dass die ÖVP sich als "politische Heimat" für homophobe Äußerungen sehe, sage alles über Stil und Einstellung der handelnden Personen aus, so Generalsekretär Nikola Donig. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hatte zuvor in einer Aussendung zu Vavriks einstigen Äußerungen gemeint: "Auch die ÖVP kann diese Aussage, die Vavrik getätigt hat, natürlich nicht teilen. Dennoch sollte man Menschen immer eine zweite Chance geben." Und weiter: "Der, der ohne Fehler ist, der werfe den ersten Stein."

Neuerliche Entschuldigung für homophobe Äußerung
Vavrik selbst sprach von einer zunehmenden "Entfremdung" zwischen den NEOS und ihm. Der "endgültige Riss" sei im November mit seinem vielkritisierten Posting auf Facebook gekommen, "wo ich zur Fremdadoption durch gleichgeschlechtliche Paare eine unentschuldbare Äußerung abgegeben habe". "Ich habe mich in der Wortwahl arg vergriffen und das Posting sofort gelöscht. Ich möchte mich dafür nochmals entschuldigen", so Vavrik.

Er hatte in einem Facebook-Eintrag einen Artikel über eine Adoption durch ein homosexuelles Paar verlinkt und dazu gepostet: "Künftige Zivilisationen werden auf solche gesellschaftlichen Abartigkeiten mit demselben Unverständnis blicken wie wir auf die Sklaverei." Nach Kritik in sozialen Medien entschuldigte sich Vavrik später für seine Aussagen via Facebook sowie intern bei seinen NEOS-Parteikollegen.

Keinen endgültigen Schnitt wird es zwischen den NEOS und Alm geben. Das neue Projekt, das der Geschäftsmann im April öffentlich machen will, sei nicht mit seinem politischen Mandat vereinbar, hieß es. Die Entscheidung sei recht kurzfristig gefallen. "Niko bleibt NEOS freundschaftlich und als Mitglied erhalten", ließen die NEOS wissen. "Ich habe ein lachendes und ein weinendes Auge. Der Abschiedsschmerz rührt daher, dass wir mit Niko einen großartigen Abgeordneten ziehen lassen müssen", kommentierte Klubobmann Matthias Strolz den Abgang.

"Pastafari"-Führerscheinfoto sorgte für Aufsehen
Alm ist bereits seit dem Frühling 2012 für die NEOS engagiert. Als Abgeordneter gab er die Geschäftsführung in seinem ehemaligen Medienunternehmen ab. Einen Namen machte er sich, als ihm ein Führerschein-Foto mit Nudelsieb auf dem Kopf bewilligt worden war. Der Anhänger der Satire-Religion der "Pastafari" wollte damit gegen eine Bestimmung demonstrieren, die Kopfbedeckungen auf derartigen Dokumenten nur aus religiösen Gründen akzeptiert.

Eine Nachfolgerin für Alm steht bereits in den Startlöchern: Karin Doppelbauer ist Managerin beim US-Computerhersteller Dell, Biobäuerin sowie Vorstandsmitglied und Mitbegründerin der NEOS. Der offizielle Wechsel im Klub soll Anfang April erfolgen, die Angelobung der neuen Abgeordneten bei der nächsten Plenarsitzung.

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