Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
04.12.2016 - 00:33
Foto: APA/EPA/OLIVIER HOSLET

Nachbarschafts- Ressort und EU- Erweiterung für Hahn

10.09.2014, 12:47
Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn wird künftig den Bereich Nachbarschaftspolitik inklusive EU-Erweiterung betreuen. Damit erhält der ÖVP-Politiker auch den Krisenherd Ukraine mit dem Russland-Konflikt übertragen. Hahn war in den vergangenen Jahren für Regionalpolitik zuständig. Zuletzt war er für verschiedene Ressorts kolportiert worden, unter anderem für Sozialpolitik oder ein bedeutendes Wirtschaftsressort.

Mittwochmittag stellte der designierte Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker sein Team vor - mit einigen Überraschungen. Erster Vizepräsident und "rechte Hand" von Juncker wird der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Er ist für bessere Regulierung zuständig. Als erster Vizepräsident werde er auch ein "Wachhund" sein, der über die Einhaltung der EU- Grundrechtecharta und die Rechtstaatlichkeit der Aktivitäten der Kommission wacht, so Juncker.

Franzose Moscovici hat Wirtschaft, Finanzen und Steuern über

Ein Überblick über die wichtigsten Kommissionsposten: Die polnische Kommissarin Elzbieta Bienkowska übernimmt die Zuständigkeit für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und Klein- und Mittelbetriebe. Der Franzose Pierre Moscovici wird zuständig für Wirtschaft und Finanzen, Steuern und Zölle. Der Brite Jonathan Hill ist verantwortlich für Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte.

Die tschechische Kommissarin Vera Jourova betreut das Ressort Justiz, Konsumentenschutz und Gleichstellung. Speziell für Migration zuständig wird der Grieche Dimitris Avramopoulos. Der Deutsche Günther Oettinger wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein (die komplette neue Mannschaft in der EU- Kommission sehen Sie in den Grafiken oben).

Junckers "Gewinner- Team"

Juncker gab sich bei der Präsentation seines Kommissionsteams in Brüssel zuversichtlich: "Ich bin überzeugt, dass es ein Gewinner- Team ist", sagte der Luxemburger. Dieser Moment sei eine außergewöhnliche Chance und eine Verpflichtung für einen Neustart. Die neue EU- Kommission werde sich vor allem mit der schwierigen geopolitischen Lage und der wirtschaftlichen Erholung befassen und Jobs zu liefern haben. "Ich denke, ich habe das richtige Team dafür."

Sein Team habe Expertise und hohes politisches Profil, so Juncker. Kommissare seien nicht Beamte, "sie sind Politiker", betonte er. In seinem Team seien neun ehemalige Premierminister oder stellvertretende Premiers, neun ehemalige Minister und acht frühere EU- Abgeordnete. Elf hätten einen soliden Hintergrund bei Finanzfragen, acht seien erfahrene Außenpolitiker.

Nur neun Frauen: "Kein Fortschritt, aber auch kein Rückschritt"

Die Frauenquote - in der neuen Kommission sind neun Frauen vertreten - sei "nicht wirklich ein Fortschritt", aber "doch zumindest kein Rückschritt". Juncker betonte, es habe ihn erhebliche Bemühungen gekostet, überhaupt auf neun Frauen zu kommen: "Ich habe ein Monat am Telefon verbracht."

Junckers Kabinettschef Martin Selmayr hatte vor der Präsentation "Überraschungen" angekündigt. Diese würden sich vor allem auf das Profil und die Struktur der Portfolios beziehen, hieß es in EU- Kreisen. "Juncker wird ein starkes Team bekommen. Aber anders als einige erwarten", twitterte Selmayr. "Portfolios werden an Leute vergeben, nicht an Länder."

Die neue EU- Kommission (Bruttomonatsgehalt pro Kommissar: gut 20.000 Euro) soll Anfang November ihre Arbeit aufnehmen. Sie bedarf zuvor noch der Zustimmung des EU- Parlaments. Von 29. September bis 9. Oktober sollen sich die designierten EU- Kommissare den Anhörungen durch die Abgeordneten stellen.

10.09.2014, 12:47
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung