Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
09.12.2016 - 12:20
Foto: APA/BARBARA GINDL

"Multiorganversagen" bei Hypo- Notverstaatlichung

19.03.2015, 10:19
Wie schon der Griss-Bericht sieht auch der Rechnungshof eine Art "Multiorganversagen" rund um die Hypo-Notverstaatlichung Ende 2009. Die finalen Verhandlungen über die Zukunft der Hypo fanden demnach unter Zeitdruck statt. Die BayernLB verschärfte durch die Kündigung von Liquiditätslinien die Situation, die abwartende Haltung von Bundesstellen erhöhte den Zeitdruck, so der Rechnungshof.

Das Finanzministerium und die Finanzprokuratur holten erst Anfang Dezember Infos über die Hypo von der Finanzmarktaufsicht (FMA) und der Oesterreichischen Nationalbank ein. Zuvor hatten von der FMA gesetzte Maßnahmen bei der Hypo dort aber keine zeitnahe Reaktion hervorgerufen.

Die Nationalbank hatte etwa 2007 Mängel im Kreditbereich festgestellt, insgesamt aber "widersprüchliche Wertungen bei der Plausibilisierung der von der Hypo Alpe Adria Bank International AG übermittelten wirtschaftlichen Daten vorgenommen", schreibt der Rechnungshof in einem am Donnerstag veröffentlichten Prüfbericht. Die FMA wiederum habe weder Geschäfte der Hypo begrenzt noch höhere Mindesteigenmittelerfordernisse vorgeschrieben.

Finanzministerium schloss schon 2009 Insolvenzszenario aus

Das Finanzministerium signalisierte gegenüber Bayern frühzeitig - Ende August 2009 - den Ausschluss eines Insolvenzszenarios, so der Rechnungshof. Die Fimbag, die Bankenbeteiligungsgesellschaft des Bundes, schlug dem Finanzministerium nicht vor, nach Einschuss des Partizipationskapitals 2008 auf Kosten der Bank Buch- , Betriebsprüfungs- und Einsichtsrecht auszuüben.

Die Landeshaftungen Kärntens in vielfacher Milliardenhöhe trugen maßgeblich zur Systemrelevanz der damaligen Hypo Alpe Adria Bank International AG bei und haben dem Rechnungshof zufolge eine entscheidende Rolle beim Beschluss der Verstaatlichung gespielt. Außerdem hätten diese den Verhandlungsspielraum der Vertreter der Republik Österreich im Verstaatlichungsprozess gegenüber der Mehrheitseigentümerin BayernLB eingeschränkt.

19.03.2015, 10:19
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung