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09.12.2016 - 11:19
Turgay Taskiran, Spitzenkandidat der "türkisen Liste"
Foto: APA/Herbert Neubauer

Multikulti- Liste kriegt keinen Plakat- Platz mehr

20.09.2015, 16:28
Die Liste "Gemeinsam für Wien" steht im Wahlkampf vor einem gewaltigen Problem: Aufgrund der späten Zulassung der Liste besteht keine Chance mehr, Plakate zu affichieren. In einem offenen Brief wendet sich die multikulturelle Liste (ursprünglich ging man als "türkische Liste" ins Rennen, legt mittlerweile aber Wert auf die Bezeichnung "türkise Liste" oder eben "Gemeinsam für Wien, GfW") nun an die Rathausparteien - mit der Bitte, einen Teil von deren Plakatflächen nutzen zu dürfen...

Grund für das Dilemma ist eine Verordnung des Magistrats der Stadt Wien betreffend die Freihaltung des Stadtbilds von störenden Werbeständern. "Mit diesem 'Meisterwerk' der Gesetzgebung wiehert der von Ihnen politisch gerittene Amtsschimmel ein klares Nein zum Aufstellen von GfW- Werbeplakaten", ärgert sich "Gemeinsam für Wien" in dem Schreiben, das auch krone.at vorliegt , an SPÖ, Grüne, FPÖ und ÖVP.

Bereits im Juni hätte die neu antretende Liste demnach jeden Aufstellplatz beim Magistrat beantragen müssen, wurde allerdings erst Anfang September offiziell zugelassen.

"Gemeinsam für Wien" protestiert nun gegen die Verordnung: "Das Wahlplakat ist wie der Flugzettel oder der Straßenwahlkampf von jeher ein allgemein akzeptiertes Gewohnheitsrecht demokratischer Parteien." Der "Winkelzug" von "komplizierten, langwierigen Behördenverfahren" sei "durchschaubar und unfair", das "Stadtbild" bloß ein Feigenblatt. Denn nur die neu antretenden Parteien und Listen seien faktisch vom wichtigen Medium Plakat ausgeschlossen.

"Fairer Teil gegen Kostenersatz"

Da man nicht die Konfrontation suche, sondern um konstruktive Lösungen bemüht sei, schlägt GfW nun vor, dass SPÖ, FPÖ, Grüne und ÖVP auf "einem fairen Teil" wie etwa zehn Prozent ihrer bereits genehmigten Plakatflächen über die neue Liste informieren. "Wir wollen selbstverständlich nichts geschenkt haben und leisten gerne einen angemessenen Kostenersatz für Ihren Aufwand", heißt es in dem offenen Brief.

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AG/kal
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