Flüchtlingsstrom

Mikl-Leitner machte sich Bild von Lage in Salzburg

16.10.2015 15:20

Die angespannte Flüchtlingssituation in der Stadt Salzburg hat sich im Laufe des Freitags etwas entspannt. Nachdem in der Früh alle drei Notunterkünfte voll ausgelastet waren, wurden am Vormittag wieder Kapazitäten frei. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner reiste nach Salzburg, um sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Dabei hielt sie fest, dass "eine Lösung in der Flüchtlingsfrage nur auf europäischer Ebene und gemeinsam mit der Türkei" möglich sei.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der sich mit Mikl-Leitner am Bahnhof ein Bild von der Lage machte, zeigte sich einer Meinung mit der Ministerin, was die Lösung der Flüchtlingsfrage betrifft. Für Salzburg sei es besonders wichtig, dass die enge Kooperation mit den Bundesstellen auch künftig gut funktioniere, damit die Situation weiterhin zu bewältigen sei und der Salzburger Hauptbahnhof als zentrale Drehscheibe funktionsfähig gehalten werden könne, sagte Haslauer. Die beiden ÖVP-Politiker hoben bei dem Lokalaugenschein die "großartige Arbeit von Einsatzleitung, Polizei, Bundesheer, Einsatzorganisationen, NGOs und Freiwilligen" hervor.

Schaden: Strukturen der Stadt nicht überlasten
Auch Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden traf die Innenministerin zu einem Gespräch. Er konfrontierte sie mit zwei Anliegen: Wie schon wiederholt gefordert, dürften die Strukturen der Stadt Salzburg keineswegs überlastet werden, sagte Schaden. Wegen der Nähe der Stadt zur bayrischen Grenze mache es keinen Sinn, wesentlich mehr Flüchtlinge nach Salzburg zu transportieren, als innerhalb eines kurzen Zeithorizonts nach Bayern abgefertigt werden können. Ansonsten drohe neben humanitären Problemen aufgrund der Überlastung der Quartiere auch eine Verlagerung der Flüchtlingsströme in Richtung der grünen Grenze. Das sei weder im Interesse der österreichischen noch der deutschen Behörden, so Schaden.

Weiters verwies der Bürgermeister auf die aktuelle Problematik, dass Asylwerber wegen des Mangels an Quartieren auch in den Notquartieren für Transitflüchtlinge untergebracht werden. Dies würde die ohnehin dringend benötigte Kapazität dieser Notquartiere reduzieren, außerdem seien diese Quartiere keineswegs für den dauerhaften Aufenthalt von Asylwerbern geeignet. Es sei auch keineswegs gewährleistet, dass in diesen Quartieren die notwendigen Asylverfahren durchgeführt werden können, sagte der Bürgermeister.

"Zulauf ist noch unklar"
Am frühen Freitagnachmittag hielten sich an der Grenze zu Freilassing und in den Notunterkünften rund 1300 Flüchtlinge auf, wie die Stadt Salzburg informierte. 216 Personen warteten an der Grenze auf die Weiterreise nach Deutschland. Bei der alten Autobahnmeisterei befanden sich 544 und in der Tiefgarage am Hauptbahnhof 563 Flüchtlinge. Der Zulauf von neu ankommenden Flüchtlingen habe sich deutlich reduziert.

Die Flüchtlinge wurden am Grenzübergang wieder in Gruppen von den deutschen Behörden übernommen. Am Donnerstag hatte die Weiterreise nach Bayern nur sehr eingeschränkt funktioniert.

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