Länder-Unmut in ÖVP

Lopatka: “Unzufriedene wird es immer geben”

(Bild: APA/Robert Jäger)

Auch mehr als eine Woche nach der Angelobung der neuen großen Koalition kehrt in den Reihen der ÖVP keine Ruhe ein. Unmut über die Unterrepräsentanz mancher Regionen innerhalb des schwarzen Regierungsteams und die Umstrukturierung innerhalb des Wissenschaftsressorts, das ja kein eigenes mehr ist, haben in der Vorwoche zu einem "Boykott" einer Abstimmung im Nationalrat durch steirische Abgeordnete geführt. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka gibt sich aber trotz ähnlicher Signale aus Salzburg und Tirol wenig beunruhigt.

"Michael Spindelegger hat den größten Umbau der ÖVP seit 1986 vorgenommen. Von acht Regierungsmitgliedern sind vier völlig neu. Der Klubobmann ist neu, der Generalsekretär der Partei ist neu. Und da gibt es natürlich im ersten Moment auch Irritationen und Enttäuschungen, auch emotionale Äußerungen", zeigte Lopatka im Ö1-"Frühjournal" am Montag durchaus Verständnis für seine Parteifreunde.

"Es wird immer Unzufriedene geben"
Bei neun Bundesländern und sechs Teilorganisationen könnten eben nicht alle in der Regierung sitzen. "Das kann man nicht alles auf einen Nenner bringen. Da wird es immer Unzufriedene und Enttäuschungen geben", erklärte der Klubobmann.

Lopatka glaubt aber auch daran, dass letztlich nicht so heiß gegessen wie derzeit offenbar gekocht wird. Dass also Salzburger und Tiroler Mandatare im Nationalrat von der Parteilinie abweichen werden, glaubt er nicht. Auch wenn vergangene Woche bereits vier steirische Abgeordnete aus Protest gegen die Zusammenlegung von Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium den Plenarsaal verlassen und die Abstimmung boykottiert haben.

Lopatka, ebenfalls Steirer, kommentierte die Vorgänge im ORF-Radio so: "Das ist von meiner Seite her gesehen bedauerlich. Aber ich bin hier sehr zuversichtlich, dass im ersten Halbjahr, wo wir zwei Budgets zu beschließen haben, dann wieder Geschlossenheit da ist."

"Vor zehn Jahren hat das niemanden aufgeregt"
In diesem Zusammenhang wies der ÖVP-Klubobmann aber darauf hin, dass Wissenschaftsagenden schon zwischen 1996 und 2007 mit anderen Ministerien zusammengelegt gewesen seien, meist mit dem Verkehrsministerium. "Da wird jetzt auch etwas dramatisiert, was vor zehn Jahren niemanden aufgeregt hat."