Nach Krisentreffen

Lopatka: “Spindelegger ist der beste Parteiobmann”

(Bild: APA/Hans Punz)

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat am Montagabend "Irritationen" in der Volkspartei eingeräumt. Zwar gab er in der "ZiB 2" zu, dass der umfassende personelle Umbau des schwarzen Regierungsteams zu "Debatten und Verletzungen" geführt habe. Dessen ungeachtet habe es sich bei der ÖVP-Nachtsitzung am Sonntag aber um ein Routine-Treffen gehandelt. Michael Spindelegger sei auf jeden Fall "der beste Bundesparteiobmann, den die ÖVP haben kann", betonte Lopatka.

"Und das für die nächsten fünf Jahre", so sein Nachsatz auf eine entsprechende Frage des "ZiB 2"-Moderators Armin Wolf. Daran würde auch ein schlechtes Abschneiden, also der Verlust von Platz eins bei der EU-Wahl, nichts ändern. Er sei aber überzeugt davon, dass die ÖVP "als Erste ins Ziel geht".

Wie zuvor andere ÖVP-Granden beschwichtigte auch Lopatka und stellte die Sitzung in der Nacht auf Montag als "gewöhnliches Treffen" dar. Das sei eben der einzige Zeitpunkt gewesen, da alle Beteiligten noch andere Termine über den Sonntag verteilt zu absolvieren hatten. Und da es durchaus offene Fragen gegeben habe, sei die Sitzung einberufen worden.

Die Positionen der ÖVP zu bekannten strittigen Themen stünden außer Streit, betonte Lopatka: Vermögenssteuern werde es mit der ÖVP in dieser Legislaturperiode nicht geben, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer habe lediglich laut über die Entlastung des Faktors Arbeit sowie über einen "theoretischen Ausgleich" dafür nachgedacht.

ÖVP stellt "Wild-West-Achse" ruhig
Knapp drei Stunden hatte der nächtliche Rapport gedauert, zu dem ÖVP-Chef Spindelegger die rebellischen Landeschefs und Parteigranden am Sonntag zitiert hatte. Wie die "Krone" aus Insider-Kreisen erfuhr, wurde dabei wurde die "Wild-West-Achse", die offen gegen den Parteichef gemeutert hatte, vorerst ruhig gestellt. Den Landeschefs, die sich sowohl in der Frage der Gesamtschule als auch bei den Vermögenssteuern gegen die Parteilinie gestellt hatten, seien die Leviten gelesen worden.

Es gab gleich zu Beginn der Sitzung zehn unmissverständliche Ansagen gegen Vorarlberg, Tirol und Salzburg, hieß es von Sitzungsteilnehmern. Spindelegger konnte sich demnach zurücklehnen, geballt rückten seine Verteidiger zum Angriff auf die Landeshauptleute Markus Wallner, Günther Platter und Wilfried Haslauer aus. Das Donnerwetter zeigte Wirkung. Die "Wild-West-Achse" gab klein bei und erklärte, dass sie nie eine Obmann-Debatte gewollt habe. "Spindelegger wurde gestärkt", so einer der Mitwirkenden.