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07.12.2016 - 23:38
Foto: APA/BARBARA GINDL

Landesfürsten legten zu, Neue hatten es schwer

20.05.2014, 07:05
Die neun Arbeiterkammer-Wahlen sind geschlagen. In sieben Ländern bauten die Landespräsidenten ihre Vormacht bei geringer Wahlbeteiligung - wenn auch mit Verlusten - aus. Eine Ausnahme war die Steiermark, wo Rot und Schwarz wohl für die Landespolitik abgestraft wurden. Auch ein Minus, aber ein weit kleineres, brachten die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen (FSG) und Arbeiter- und Angestelltenbund/Fraktion Christliche Gewerkschafter (AAB/FCG) für Niederösterreich.

Niederösterreich war das letzte Land im heurigen Wahlreigen. Wenn das dortige endgültige Ergebnis inklusive Briefwahl vorliegt, nämlich am Freitag, wird erst das Bundesergebnis veröffentlicht. In Niederösterreich bestätigte sich, dass es Neue bei den AK- Wahlen schwerer haben: Markus Wieser (FSG), erst seit dem Vorjahr im Amt, büßte laut dem vorläufigen Ergebnis 1,4 Prozentpunkte ein - hielt aber mit 59,1 Prozent locker die Absolute.

Herbe Verluste für die FSG in der Steiermark

Die Steiermark ist das einzige Bundesland, wo die stärkste Partei - nämlich die FSG - einen heftigen Dämpfer erlitt, konkret 8,1 Prozentpunkte auf immerhin noch 57,7 Prozent einbüßte. Erschwerend war sicherlich, dass nicht ein lang gedienter "Landeskaiser" für die roten Gewerkschafter ins Rennen ging sondern mit Josef Pesserl ein Neuling.

Und dass das politische Klima in der Steiermark für SPÖ und ÖVP ungünstig ist, weiß man spätestens seit der Nationalratswahl, als die Koalitionspartner in Land und Bund deutlich einbüßten und der FPÖ Platz eins überlassen mussten. Die Debatte vor allem um den Pflegeregress - der bald nach der Wahl abgeschafft wurde - dürfte in die AK- Wahl eingewirkt haben.

AK- Präsident Kaske musste sich ebenfalls Wahl stellen

Neu war auch Rudolf Kaske, der sich als Präsident der Bundesarbeiterkammer erstmals einer Wahl stellen musste, nämlich der zur Wiener Kammer - und der langjährige Spitzengewerkschafter schaffte, mit von der Opposition heftig kritisiertem Inseraten- Aufwand, ein erfolgreiches Debüt. 58,7 Prozent bedeuteten ein Plus von 2,3 Prozentpunkten.

Auch die erfahrenen schwarzen Gewerkschaftspräsidenten ließen nichts anbrennen, auch wenn sie bis auf Tirol in sämtlichen Bundesländern Verluste erleiden mussten. Am schwersten erwischte es die FCG in Oberösterreich, wo es mehr als acht Prozentpunkte nach unten ging.

Freiheitliche Gewerkschafter in zwei Ländern auf Platz 2

Nicht überragend, aber auch nicht schlecht verliefen die Wahlen für die den Freiheitlichen und Grünen nahestehenden Gruppen. Die freiheitlichen Arbeitnehmer reüssierten vor allem in der Steiermark, wo sie um 7,1 Punkte auf 14,5 Prozent zulegten. Dazu kam der Prestigeerfolg in Salzburg, wo man an den Christgewerkschaftern vorbei auf Platz zwei zog. Zweite sind die Freiheitlichen auch in Kärnten. In Niederösterreich gab es ein schwaches Plus von 0,8 Punkten auf 9,3 Prozent. Eine Enttäuschung setzte es in Wien, wo mehr als drei Prozentpunkte verloren gingen und die freiheitlichen Arbeitnehmer nur noch im einstelligen prozentuellen Bereich sind.

Die Grünen schnitten dort gut ab, wo es auch in der Landespolitik traditionell gut läuft, etwa in Tirol, wo es zu acht Prozent reichte sowie in Wien, wo die Grün- nahe AUGE mit 7,9 Prozent relativ nahe an ÖAAB und Freiheitlichen dran war. Freilich haben auch die Grünen ihre Problemgebiete, vor allem Niederösterreich und das Burgenland, wo sich gerade einmal 3,1 Prozent für die AUGE entschieden.

Wahlbeteiligung in allen Bundesländern zurückgegangen

Was allen Bundesländern gemein war, ist die Wahlbeteiligung. Sie ging überall zurück und ist nun nirgends mehr über 50 Prozent. Besonders dramatisch ist das Ergebnis in Salzburg mit 35,1 und in Vorarlberg mit 36,4 Prozent Beteiligung.

20.05.2014, 07:05
AG/red
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