Kern startet holprig

Kurz, Schelling, Doskozil: Retter der Koalition?

Österreich
06.06.2016 17:14

Die Überraschung ist Bundeskanzler Christian Kern gelungen. Nach seinem rhetorischen Feuerwerk am ersten Tag seiner Amtszeit hatte kaum jemand mit einem derartig holprigen Start des neuen SPÖ-Teams gerechnet. Kern hat allerdings Glück im Unglück. Vor allem drei Regierungsmitglieder erweisen sich für ihn jetzt als tragende Säulen in der turbulenten Anfangsphase: Außenminister Sebastian Kurz, Finanzminister Hans Jörg Schelling und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Kern verblüffte in seinen ersten Tagen als Kanzler nicht nur mit seinem Zahlensalat beim Asyl-Thema. Auch mit seinen Ankündigungen von der Arbeitserlaubnis für Asylwerber bis zur Arbeitszeitverkürzung sorgte der Regierungschef für heillose Verwirrung.

Viele Phrasen in der Bildungspolitik
Und nicht nur Experten reagieren verstört auf die mehr als nur ungenauen Reformpläne für die Schulen der neuen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Die Biologin wartete am Wochenende mit Phrasen von "schlanken, einfachen, transparenten und effizienten Strukturen" im Bildungssystem auf. Viel präziser wurde die Nachfolgerin von Gabriele Heinisch-Hosek nicht.

Spott aus SPÖ über "Maschinensteuer"
Mit empörter Ablehnung quer durch die Lager wird nun die von Kern exhumierte Uralt-Idee von der "Maschinensteuer" quittiert. Da tobt nicht nur die ÖVP, auch in der SPÖ rumpelt es jetzt schon wieder heftig.

Hannes Androsch, ein Parteifreund des Bundeskanzlers, lässt Kern über den "Standard" ausrichten, dass er die Worte "Maschinensteuer" und "vernünftig" nicht in einem Satz kombinieren würde. Einmal in Hochform, ist der ehemalige Finanzminister als geübter Spötter nicht zu stoppen. Androsch erwartet ein "Gesamtkonzept statt Etikettenlösungen". Androsch zählte übrigens zu den Ersten, die sich schon über Kerns Amtsvorgänger Werner Faymann lustig gemacht hatten.

Nun avancieren die drei Minister Schelling, Doskozil und Kurz zum Rettungsanker der brüchigen SPÖ-ÖVP-Koalition. Sie zeichnet vor allem aus, dass sie nicht nur schöne Worte, sondern auch einen Plan haben.

Schelling: Verhinderte Pleite von Kärnten
Schelling macht bis zum Ende des Jahres den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden fertig (Volumen: 95 Milliarden Euro). Am 12. Oktober muss er seine Budgetrede halten (dabei geht es um 70 Milliarden Euro). Und der Finanzminister wickelt weiter die unendliche Hypo/Heta-Geschichte ab, damit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser keine Pleite seines Landes vermelden muss. Parallel dazu arbeitet Schelling an konkreten Projekten zum Bürokratieabbau. Und bei der überfälligen Pensionsreform legt er es zwar jetzt etwas stiller an, locker lässt er jedoch nicht.

Doskozil: Pragmatischer Realist in der Flüchtlingspolitik
Ebenfalls mitten in der echten Arbeit ist Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. In seinem Ressort werden bis 2020 rund 1,7 Milliarden Euro zur Modernisierung des Bundesheeres investiert. Gleichzeitig verstärkt Doskozil seine internationalen Kontakte, um unter anderem einen besser funktionierenden gemeinsamen Schutz der europäischen Grenzen durchzusetzen.

Und zusammen mit Innenminister Wolfgang Sobotka zählt Doskozil bei der Asyl-Thematik zu den pragmatischen Realisten. Im Zentrum seiner Politik steht beim Verteidigungsminister, der am Donnerstag zu seinem Amtskollegen nach Budapest fährt, die Rückführung jener Flüchtlinge, die kein Anrecht auf Asyl haben. Bereits ab Mitte Juli sollen die ersten Abschiebeflüge mit der "Hercules"-Transportmaschine durchgeführt werden.

Kurz: Internationaler Verbinder für die brüchige Koalition
Und ob die SPÖ will oder nicht: Kurz hat sich für die Regierung zu einem unverzichtbaren internationalen Verbindungsmann der brüchigen Koalition entwickelt. Dafür nimmt es der ÖVP-Star auch in Kauf, von der Kanzlerpartei regelmäßig für seine konsequenten Positionen kritisiert zu werden. Jüngst etwa dafür, dass er Teile des australischen Modells (Flüchtlinge abfangen und auf einer Insel unterbringen ) befürwortet. Darüber hinaus drängt Kurz darauf, dass sich die EU nicht durch seltsame Deals von der Türkei abhängig machen lässt. Gleichzeitig arbeitet der Außenminister an Integrationskonzepten.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele