Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
11.12.2016 - 15:27
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Kurz, Schelling, Doskozil: Retter der Koalition?

06.06.2016, 17:14

Die Überraschung ist Bundeskanzler Christian Kern gelungen. Nach seinem rhetorischen Feuerwerk am ersten Tag seiner Amtszeit hatte kaum jemand mit einem derartig holprigen Start des neuen SPÖ- Teams gerechnet. Kern hat allerdings Glück im Unglück. Vor allem drei Regierungsmitglieder erweisen sich für ihn jetzt als tragende Säulen in der turbulenten Anfangsphase: Außenminister Sebastian Kurz, Finanzminister Hans Jörg Schelling und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Kern verblüffte in seinen ersten Tagen als Kanzler nicht nur mit seinem Zahlensalat beim Asyl- Thema. Auch mit seinen Ankündigungen von der Arbeitserlaubnis für Asylwerber bis zur Arbeitszeitverkürzung sorgte der Regierungschef für heillose Verwirrung.

Foto: APA/Harald Schneider, APA/Roland Schlager

Viele Phrasen in der Bildungspolitik

Und nicht nur Experten reagieren verstört auf die mehr als nur ungenauen Reformpläne für die Schulen der neuen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Die Biologin wartete am Wochenende mit Phrasen von "schlanken, einfachen, transparenten und effizienten Strukturen" im Bildungssystem auf. Viel präziser wurde die Nachfolgerin von Gabriele Heinisch- Hosek nicht.

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Spott aus SPÖ über "Maschinensteuer"

Mit empörter Ablehnung quer durch die Lager wird nun die von Kern exhumierte Uralt- Idee von der "Maschinensteuer" quittiert. Da tobt nicht nur die ÖVP, auch in der SPÖ rumpelt es jetzt schon wieder heftig.

Hannes Androsch, ein Parteifreund des Bundeskanzlers, lässt Kern über den "Standard" ausrichten, dass er die Worte "Maschinensteuer" und "vernünftig" nicht in einem Satz kombinieren würde. Einmal in Hochform, ist der ehemalige Finanzminister als geübter Spötter nicht zu stoppen. Androsch erwartet ein "Gesamtkonzept statt Etikettenlösungen". Androsch zählte übrigens zu den Ersten, die sich schon über Kerns Amtsvorgänger Werner Faymann lustig gemacht hatten.

SPÖ-Urgestein Hannes Androsch
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Nun avancieren die drei Minister Schelling, Doskozil und Kurz zum Rettungsanker der brüchigen SPÖ- ÖVP- Koalition. Sie zeichnet vor allem aus, dass sie nicht nur schöne Worte, sondern auch einen Plan haben.

Schelling: Verhinderte Pleite von Kärnten

Schelling macht bis zum Ende des Jahres den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden fertig (Volumen: 95 Milliarden Euro). Am 12. Oktober muss er seine Budgetrede halten (dabei geht es um 70 Milliarden Euro). Und der Finanzminister wickelt weiter die unendliche Hypo/Heta- Geschichte ab, damit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser keine Pleite seines Landes vermelden muss. Parallel dazu arbeitet Schelling an konkreten Projekten zum Bürokratieabbau. Und bei der überfälligen Pensionsreform legt er es zwar jetzt etwas stiller an, locker lässt er jedoch nicht.

Finanzminister Hans Jörg Schelling
Foto: APA/ROBERT JAEGER

Doskozil: Pragmatischer Realist in der Flüchtlingspolitik

Ebenfalls mitten in der echten Arbeit ist Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. In seinem Ressort werden bis 2020 rund 1,7 Milliarden Euro zur Modernisierung des Bundesheeres investiert. Gleichzeitig verstärkt Doskozil seine internationalen Kontakte, um unter anderem einen besser funktionierenden gemeinsamen Schutz der europäischen Grenzen durchzusetzen.

Und zusammen mit Innenminister Wolfgang Sobotka zählt Doskozil bei der Asyl- Thematik zu den pragmatischen Realisten. Im Zentrum seiner Politik steht beim Verteidigungsminister, der am Donnerstag zu seinem Amtskollegen nach Budapest fährt, die Rückführung jener Flüchtlinge, die kein Anrecht auf Asyl haben. Bereits ab Mitte Juli sollen die ersten Abschiebeflüge mit der "Hercules"- Transportmaschine durchgeführt werden.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil
Foto: APA/Hans Klaus Techt

Kurz: Internationaler Verbinder für die brüchige Koalition

Und ob die SPÖ will oder nicht: Kurz hat sich für die Regierung zu einem unverzichtbaren internationalen Verbindungsmann der brüchigen Koalition entwickelt. Dafür nimmt es der ÖVP- Star auch in Kauf, von der Kanzlerpartei regelmäßig für seine konsequenten Positionen kritisiert zu werden. Jüngst etwa dafür, dass er Teile des australischen Modells (Flüchtlinge abfangen und auf einer Insel unterbringen  ) befürwortet. Darüber hinaus drängt Kurz darauf, dass sich die EU nicht durch seltsame Deals von der Türkei abhängig machen lässt. Gleichzeitig arbeitet der Außenminister an Integrationskonzepten.

Sebastian Kurz
Foto: Gerhard Bartel

06.06.2016, 17:14
Claus Pándi, Kronen Zeitung
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung