Besuch im Iran

Kurz in der Glitzerwelt von Außenminister Zarif

(Bild: APA/DRAGAN TATIC)

Es war punktuell eine orientalische Glitzerwelt, in die Außenminister Sebastian Kurz am Sonntag in Teheran eintauchte. Im teilweise mit Kristall-Stuck aus der Zeitenwende zum 20. Jahrhundert dekorierten Außenministerium traf er seinen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif. Dieser unterstrich den guten Willen des Iran im Atomstreit. Das Thema Langstreckenraketen müsse aber ausgeklammert bleiben.

Die von den USA aufs Tapet gebrachte Verknüpfung mit dem Verbot einer Bestückung von iranischen Langstreckenraketen mit Nuklearsprengköpfen könne schon deshalb nicht Teil der Verhandlungen sein, weil der Iran keinerlei atomare Militärpläne hege und diese überhaupt ablehne, so Zarif. "An dem Tag, an dem die Welt ohne Atomwaffen dasteht, wird sie eine bessere Welt sein", war Zarif mit Kurz einer Meinung.

Daher sei es auch absurd zu glauben, dass der Iran seine Raketen als Massenvernichtungswaffen nützen wolle. Die Raketen dienten allein zu Verteidigungszwecken. "Und in diese Pläne darf sich niemand einmischen."

Zarif: "Gesellschaftliche Vielfalt im Iran"
Dass konservative Hardliner im Iran ein mögliches Atomabkommen torpedieren könnten, glaubt Zarif nicht: Im Iran gebe es eine gesellschaftliche Vielfalt, meinte der Außenminister, also auch Kräfte, die ein Agreement aus politischen Gründen nicht unterstützen. Könne aber bei den Gesprächen mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland ein positives Ergebnis zwischen gleichberechtigten Partnern auf Augenhöhe erzielt werden, werde dieses vom "Großteil des iranischen Volkes" unterstützt werden.

Kurz unterstrich - streng beäugt von den Bildnissen des verstorbenen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini und dem aktuellen geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei - im abgesehen vom prunkvollen Kristall-Vestibül vor dem Besprechungssaal eher in die Jahre gekommenen Außenministerium die positiven Aspekte eines möglichen Abkommens. Einerseits würde sichergestellt, dass es im Iran keine Atombombe gebe, die Region und die Welt damit sicherer werde, und zudem die Aufhebung der von Österreich mitgetragenen Wirtschaftssanktionen anstünden.

Treffen mit Religionsvertretern und Sprachschülern
Abseits der Termine mit Vertretern des politischen Establishments traf Kurz am Sonntag auch Vertreter religiöser Minderheiten sowie iranische Künstler und Sprachschüler im Österreichischen Kulturforum in Teheran.

Beim Besuch einer armenisch-orthodoxen Kirche in Teheran erkundigte sich der Außenminister, ob diese christliche Gemeinde in der Islamischen Republik Benachteiligungen zu spüren bekomme. Dies wurde von zwei Priestern zumindest offiziell verneint. Bedrücken würden sie vor allem wirtschaftliche Probleme.

Mit diesen haben auch Deutsch-Studenten am Österreichischen Kulturform zu kämpfen, das in Teheran als intellektuelle "Oase der Freiheit" gehandelt wird, wie es ein Besucher ausdrückte. Im Gespräch mit den jungen Menschen war der 27-Jährige in seinem Element. Einigermaßen offenherzig erzählten die jungen Frauen und Männer beispielsweise von ihren Problemen am Arbeitsmarkt und den Schwierigkeiten, Auslandsvisa zu bekommen.

Kurz-Reise als Vorbereitung für Fischer-Besuch
Die Reise von Kurz dient auch dazu, einen "potenziellen" Besuch von Bundespräsident Heinz Fischer vorzubereiten. Dieser ist wohl vor allem von der Frage abhängig, ob bei den unter anderem in Wien geführten Atomgesprächen ein positives Abkommen erzielt wird. Ob es dazu kommt, ist laut Diplomatenkreisen derzeit nicht absehbar.