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28.03.2017 - 17:05
Foto: APA/GERT EGGENBERGER

Ktn: Gaby Schaunig feiert ihr Comeback in "Kenia- Koalition"

25.03.2013, 20:18
Die ehemalige Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig kehrt in die Politik zurück. Sie wird in der neuen Kärntner Landesregierung das Finanzressort übernehmen, wie der designierte Landeshauptmann Peter Kaiser (im Bild li. neben Schaunig) bei einer Pressekonferenz nach dem SPÖ-Parteivorstand am Montag bekannt gab. Die Regierungskoalition der drei Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne - die politische Farbkombination entspricht jener auf der kenianischen Flagge - wird am Dienstag offiziell präsentiert.

Schaunig vereine Intellekt und soziale Kompetenz, daher sei er an sie herangetreten, nachdem klar geworden sei, dass die SPÖ das Finanzressort erhalten werde, erklärte Kaiser nach der Vorstandssitzung.

Ausschlaggebend für ihre Rückkehr in die Politik war laut Schaunig der Wille, Dinge gemeinsam zu verändern. "Die Koalitionsverhandlungen haben gezeigt, dass sich die Politik geändert hat und im Gegensatz zu vergangenen Jahren auf Augenhöhe und sachlich diskutiert wird", betonte Schaunig den Wechsel des politischen Klimas und die neue politische Kultur. "Ich freue mich auf eine schwierige, große Aufgabe und werde alles tun, um gemeinsam mit Peter Kaiser das Land in eine bessere Zukunft zu führen", so Schaunig.

Geschlossenheit im SPÖ- Landesvorstand

Im Rahmen der SPÖ- Vorstandssitzung waren sowohl die Koalitionsvereinbarung mit ÖVP und Grünen als auch die Personalie Schaunig einstimmig abgesegnet worden. Kaiser übernimmt ein neu gestaltetes Bildungsreferat, "von der frühkindlichen Entwicklung bis zur universitären Forschung". Die Bereiche Kindergarten, Schulen und Universitäten werden zusammengelegt. Außerdem wird sich Kaiser um die Bereiche Sport, Verfassung, Volksgruppen, Feuerwehren und Innerer Dienst kümmern.

Beate Prettner soll die Bereiche Gesundheit, Krankenanstalten und Soziales betreuen, dazu die Themen Senioren, Frauen und Jugend. Hier können laut Kaiser viele Synergieeffekte erzielt werden, durch die auch Einsparungen möglich sind. Der SPÖ- Chef betonte aber, dass diese Referatsaufteilung noch eine vorläufige sei, kleinere Änderungen aus rechtlichen Gründen seien nicht auszuschließen.

Offizielle Vorstellung der Dreier- Koalition am Dienstag

Nach der SPÖ segnete am Montagabend auch die Landesversammlung der Kärntner Grünen das Ergebnis der Parteienverhandlungen zwischen Rot, Schwarz und Grün über eine Regierungszusammenarbeit in Kärnten einstimmig ab. Die Zustimmung der ÖVP im Rahmen einer Sitzung des Landesparteivorstands am Dienstagvormittag ist nur noch Formsache. Somit wird die offizielle Vorstellung der Dreier- Koalition am Dienstag erfolgen können.

Nach Polit- Ausstieg als Rechtsanwältin tätig

Nach dem abrupten Ende ihrer Politikkarriere machte Schaunig die Rechtsanwaltsprüfung und stieg bei einer Klagenfurter Anwaltskanzlei ein. Partnerin war dort Astrid Wutte- Lang, die 2012 Josef Martinz - damals noch ÖVP- Landesparteiobmann - im Birnbacher- Prozess vertreten hatte.

Wutte- Lang wurde in dem Verfahren schwer belastet, sie musste das Mandat zurücklegen. Auch der Name Schaunig tauchte im Prozess auf, wenngleich in wesentlich positiverem Licht. Die 47- jährige Klagenfurterin hatte sich als Aufsichtsratsmitglied der Landesholding gegen die Auszahlung des Millionenhonorars für den Steuerberater Dietrich Birnbacher gewehrt und trotz Verschwiegenheitspflicht dafür gesorgt, dass die Zahlung an Birnbacher öffentlich bekannt wurde.

Ihr Ausstieg aus der Politik 2008 war damals sehr überraschend gekommen. Aufgegeben hatte Schaunig, so sagte sie, weil sie Landeshauptmann Jörg Haider und dessen Gefolgsleute nicht mehr aushielt. Diese plötzliche Flucht nahmen ihr damals viele in der Partei übel. Bei der Landtagswahl 2009, wenige Monate nach Schaunigs Abgang, fuhr die Kärntner SPÖ unter ihrem Nachfolger Reinhart Rohr mit knapp 29 Prozent - ein Minus von fast zehn Prozentpunkten - ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein.

25.03.2013, 20:18
AG/red
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