Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
11.12.2016 - 03:39
Foto: APA/AFP/DIETER NAGL

Kanzler Kern für Kürzung der Familienbeihilfe

19.11.2016, 19:07

Bundeskanzler und SPÖ- Chef Christian Kern spricht sich dafür aus, die Familienbeihilfe für Kinder, die nicht mit ihren Eltern nach Österreich gekommen sind, auf das lokale Niveau zu reduzieren. Umsetzen könne man dies freilich nur im Einvernehmen mit den anderen EU- Staaten, erklärte er am Samstag.

ÖVP- Regierungsmitglieder hatten Anfang der Woche einen neuen Versuch unternommen, die Familienbeihilfe für Kinder im EU- bzw. EWR- Ausland an die Lebenserhaltungskosten im jeweiligen Land anzupassen. In einem Brief an EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker drängten sie auf eine "Indexierung". 

Die SPÖ reagierte auf diese Vorgangsweise zunächst verschnupft. Kanzleramtsminister Thomas Drozda zeigte sich am Dienstag aber zumindest diskussionsbereit. Kern betonte nun in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung": "Ich bin dafür, die Familienbeihilfe für Kinder, die nicht mit den Eltern nach Österreich gekommen sind, auf das lokale Niveau in Bulgarien, Rumänien und Ungarn zu reduzieren."

Foto: APA/Helmut Fohringer

Zum Thema Integrationsgesetz hielt der Kanzler fest, dass von Flüchtlingen mit einem positiven Asylbescheid verlangt werden müsse, dass sie die Sprache lernen und etwa freiwillige Arbeit in den Sozialdiensten leisten. Anderenfalls soll es zu einer Streichung von Sozialleistungen - einer Kürzung der Mindestsicherung - kommen.

Kern für Begrenzung der Zuwanderung

Kern spricht sich auch klar für eine Begrenzung der Zuwanderung aus, auch wenn dies eine "harte Entscheidung" sei: "Wir müssen auf den Zusammenhalt unserer Gesellschaft achten. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen."

19.11.2016, 19:07
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung