"Unter meiner Präsidentschaft wäre es niemals so weit gekommen", hat FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer bezüglich der Flüchtlingskrise am Sonntag im TV-Duell mit Alexander Van der Bellen auf ATV betont. Daraufhin stellte der Ex-Grünen-Chef die Frage: "Wenn ein Bundespräsident Hofer die Regierung entlässt, was haben wir dann?" Und er beantwortete die Frage gleich selbst: "Dann haben wir eine Staatskrise." Aber darf der Bundespräsident tatsächlich so einfach die Bundesregierung entlassen? krone.at liefert an dieser Stelle den Faktencheck.
Die Macht des Bundespräsidenten wird in der Bundesverfassung festgelegt. Zur Beantwortung der oben gestellten Frage geben die Artikel 70 und 71 der Bundesverfassung den entsprechenden rechtlichen Rahmen vor.
Welche weiteren Kompetenzen hat das Staatsoberhaupt?
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