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05.12.2016 - 16:56
Foto: APA/Georg Hochmuth

In sechs Monaten nur acht NR- Sitzungen

20.11.2013, 16:55
Für Abgeordnete zum National- und Bundesrat sind Wahljahre Zeiten, in denen es wenige Sitzungen im Parlament – also wenig Arbeit – gibt. Von Juli bis Dezember werden es im Nationalrat ganze acht Sitzungen gewesen sein.

Und hier die Liste der Nationalratssitzungen von Juli bis Dezember:

  • Im Juli fanden drei Sitzungen statt, dann war bis Ende August Pause.
  • Im September gab es ebenfalls drei Sitzungen, die kurz vor der Nationalratswahl am 29. September stattfanden. Sitzungen mit wilden Wahlkampf- Redeschlachten.
  • Es folgten nach einem Monat die Nationalratssitzung zur Angelobung der 183 Abgeordneten am 29. Oktober und schließlich diesen Mittwoch die achte und bisher letzte Sitzung seit Juli.
  • Wie die Parlamentsdirektion auf Anfrage mitteilte, wird es wahrscheinlich am 17. Dezember noch eine Nationalratssitzung geben. Der Termin werde "in Reserve gehalten, falls bis dahin die neue Regierung steht".

Dass Abgeordnete wie auch heuer im Wahlkampf engagiert sind, soll nicht vergessen werden - doch wer tut das nicht, wenn ein 8.000- Euro- Job winkt...

Kommentar von Peter Gnam: 183 sind wirklich viel zu viele

Müssen es wirklich 183 Abgeordnete im Hohen Haus am Ring sein? Geht es nicht mit weniger Abgeordneten, so wie es die Regierung Faymann & Spindelegger ja geplant hat, dann aber mit ihrem Vorschlag, 165 Abgeordnete tun es auch, leider gescheitert ist?

Vor allem in einem Wahljahr ist die Frage, ob 183 Abgeordnete im Parlament nicht viel zu viele sind, berechtigt. Vor der Wahl ist Wahlkampf – das Parlament macht Pause. Nach der Wahl sind Regierungsverhandlungen – das Parlament hat wenig bis gar nichts zu tun. Oh doch – die feierliche Angelobung der Abgeordneten findet statt. Arbeit kann man das aber wohl nicht nennen.

Mehr als 8.000 Euro im Monat kriegt jeder der 183 Mandatare. Ganz schön viel für ein Pausenjahr wie 2013. Dass die Leute sauer sind, versteht man. Wer hat schon so einen Superjob, wo man sich ja auch fürs Nichterscheinen im Parlament entschuldigen kann, wie das am Mittwoch u.a. die Herrschaften Frank Stronach und Monika Lindner getan haben.

Aber vielleicht sollten Faymann & Spindelegger doch noch einen Versuch starten, National- und Bundesrat zu verkleinern. Wird schwer sein, denn beschließen müssten das die Abgeordneten, und wer verzichtet schon auf 8.000 Euro im Monat?

Dennoch: Faymann & Spindelegger können mit Unterstützung für eine solche Maßnahme rechnen, und in Zeiten, wo überall gespart werden soll, müsste sich auch dafür ein Weg finden.

20.11.2013, 16:55
Peter Gnam, Kronen Zeitung
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