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11.12.2016 - 16:14
Foto: Peter Tomschi, APA/ROLAND SCHLAGER / Video: APA

Hundstorfer tritt für SPÖ an, "um zu gewinnen"

15.01.2016, 15:33

Jetzt ist es fix: Die SPÖ wird mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer in die Bundespräsidentenwahl gehen. Parteipräsidium und Vorstand haben den entsprechenden Vorschlag von Parteichef Werner Faymann am Freitag einstimmig angenommen. Hundstorfer selbst sprach von einer "großen Herausforderung" und erklärte: "Man tritt an, um zu gewinnen." Die duch Hundstorfers Kandidatur für die Hofburg notwendig gewordene Regierungsumbildung wurde ebenfalls einstimmig abgesegnet.

Hundstorfer zeigte sich erfreut darüber, dass er von der SPÖ zum Kandidaten für die Hofburg gekürt wurde. Es handle sich um eine "hohe Verantwortung" und eine "große Herausforderung", so der 64- Jährige. Dass ihn die ÖVP bei ihrer Klausur bereits mit kritischen Tönen bedacht hat , schmerzt den bisherigen Sozialminister nicht: "Es ist klar, dass da jetzt nicht Liebesbezeugungen kommen."

Die Frage, ob der schwarze Kandidat Andreas Khol sein Konkurrent Nummer Eins sei, wollte Hundstorfer nicht bejahen: Man müsse einmal abwarten, wie viele nun letztlich antreten. Auch gegen wen er am liebsten in der Stichwahl antreten würde, verriet er noch nicht. Seiner bisherigen Tätigkeit dürfte der Neo- Kandidat nicht lange nachtrauern: Die Arbeit im Sozialministerium habe ihm "viel Spaß gemacht", betonte Hundstorfer - "aber Strich ist Strich".

Hundstorfer würde FPÖ mit Regierungsbildung beauftragen

Die Rolle des Staatsoberhauptes bedeute für ihn, das starke soziale Fundament Österreichs zu sichern und einen möglichst großen Beitrag dazu zu leisten, den Zusammenhalt in der Gesellschaft weiter auszubauen, stellte sich Hundstorfer am Nachmittag mit einer betont staatstragenden Rede als Bundespräsidentschaftskandidat vor.

Darauf angesprochen, ob er auch die Freiheitlichen mit der Regierungsbildung beauftragen würde, betonte er, es sei in Österreich Usance, dass die stärkste Kraft mit dieser Aufgabe betraut werde. Auch bei der nächsten Wahl 2018 sei klar, dass eine Regierung über eine stabile Mehrheit verfügen müsse. Sollte es da so sein, dass dies nur mit der FPÖ erreichbar sei, "wird es so sein".

Flüchtlingskrise: "Können nicht die Welt retten"

In der Flüchtlingsfrage betonte Hundstorfer, dass es keine einfachen Lösungen gebe. Dass die Kapazitäten Österreichs nicht grenzenlos sind, machte er aber deutlich: "Wir können nicht die Welt retten." Es sei unmöglich, alle 60 Millionen Flüchtlinge auf der Welt in Europa aufzunehmen. Klar sei aber auch, dass Europa nicht die Tür zumachen könne für Menschen, die vor einem Krieg flüchteten.

Die Sorgen der Österreicher angesichts der Flüchtlingswelle sind für Hundstorfer nachvollziehbar: "Diese Sorgen ernst zu nehmen, bedeutet aber, sie nicht als politischen Spielball zu missbrauchen, sondern aufeinander zuzugehen, einander zuzuhören, einander zu verstehen, die Ärmel hochzukrempeln und dann auf Basis unserer Regeln und Werte einen gemeinsamen Weg zu beschreiten." Gefolgt war diese Ansage von einem "klaren Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa".

Faymann: "Jemand, dem man vertrauen kann"

"Rudolf Hundstorfer ist jemand, dem man vertrauen kann", hatte Faymann den 64- jährigen Präsidentschaftsanwärter noch kurz vor der offiziellen Kür beworben. "Nie gleichgültig, nie ignorant oder von oben herab", scheint Hundstorfer für seinen Parteichef wie geschaffen für das Präsidentenamt. Der 64- Jährige stehe für Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Volksnähe. Zudem habe Hundstorfer schon viel Erfahrung in der Bewältigung schwieriger Situation, so Faymann bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Hofburg- Kandidaten der SPÖ.

Hundstorfer (im Bild mit Kanzler Faymann) geht mit "leichtem Kribbeln" ins Rennen um die Hofburg.
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Auch wenn ein Präsident natürlich für alle da sein müsse, werde ihm von der SPÖ Unterstützung zukommen, versicherte der Parteichef. Wie viel Geld man aufwenden wird, ließ die SPÖ am Freitag noch offen. Was ein Kosten- Obergrenze angeht, sagte Hundstorfer, man werde wohl näher bei den von der ÖVP genannten drei bis vier Millionen sein als bei der einen Million, die Hofburg- Kandidatin Irmgard Griss genannt hatte. Wichtiger erscheint ihm ohnehin der Abschluss eines Fairnessabkommens.

Häupl rechnet mit "eher bitterem Wahlkampf"

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hält Hundstorfer "für einen ausgezeichneten Bundespräsidenten". Angesichts der jüngsten Töne zur Flüchtlingskrise aus der ÖVP rechnet er aber mit einem "eher bitteren Wahlkampf". Wenn man VP- Chef Reinhold Mitterlehner und Klubchef Reinhold Lopatka so zuhöre, "könnte man den Eindruck gewinnen, da sind Pressesprecher der FPÖ am Werk". Auch die restlichen SPÖ- Rochaden gehen für Häupl "in Ordnung".

Regierungsumbildung einstimmig angenommen

Ebenfalls in Präsidium und Vorstand einstimmig angenommen wurde die vor wenigen Tagen bekannt gewordene Regierungsumbildung. Das Sozialministerium übernimmt Infrastrukturminister Alois Stöger. Dessen bisheriges Ressort wird auf seinen unmittelbaren Nachfolger, Noch- Verteidigungsminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl aufgeteilt, in deren Kompetenz die Digitalagenden fallen. Neuer Ressortchef für Verteidigung und Sport wird der bisherige burgenländische Polizeichef Hans Peter Doskozil. Die offiziellen Angelobungen sollen am 26. Jänner stattfinden.

Video: SPÖ schickt Hundstorfer ins Rennen um die Hofburg

Video: APA

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15.01.2016, 15:33
AG/red
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