Dienstrecht-Angebot

Heinisch-Hosek: “Lehrer müssten Halleluja schreien”

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Einen Tag vor der nächsten Runde der Marathon-Verhandlungen zur Reform des Lehrerdienstrechts hat Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek am Dienstag erklärt, dass sich die Gespräche vorwiegend an der AHS-Gewerkschaft spießten. Dieser müsse man sich daher noch ein wenig annähren, Pflichtschulgewerkschafter müssten allerdings ihrer Ansicht nach zum Angebot der Regierung bereits "Halleluja schreien".

Am Mittwoch will die Ministerin jedenfalls von den Lehrervertretern hören, was gegen das derzeitige Angebot der Regierung spreche. Eine Verhandlungsrunde Ende April war schon nach rund einer Stunde beendet worden. Es seien "überfallsartig" 17 Mann der Gewerkschaft gekommen, ohne dass das vereinbart gewesen wäre, erklärte die Ministerin.

Heinisch-Hosek: "Unser Angebot steht"
Am Mittwoch könnten sich nun alle Lehrervertreter äußern. Man werde das, was seit über einem Jahr auf Beamtenebene diskutiert werde, noch einmal diskutieren. "Unser Angebot steht", stellte aber Heinisch-Hosek, die interne Interessenskonflikte innerhalb der AHS-Gewerkschaft ortete, schon vor Beginn der nächsten Gesprächsrunde klar.

Als "illusorisch" bezeichnete Heinisch-Hosek die Forderung der Gewerkschaft nach 13.000 Kräften im Bereich des Unterstützungspersonals (Psychologen, Sozialarbeiter). "Die können sie vergessen", gab sich die Ministerin eisern. Man habe den Lehrern bereits Angebote mit Zahlen gemacht, die darunter liegen. Die Zahl des Unterstützungspersonals korreliert für sie mit den von den Lehrern zu leistenden Unterrichtsstunden: Wenn man mehr Zeit mit den Kindern verbringe (die Regierung fordert 24 Stunden in der Woche), werde sich die Höhe des Unterstützungspersonals einpendeln, jetzt müsse man sich einmal auf das andere einigen. Und für die 24 Unterrichtsstunden gebe es noch kein Okay der Gewerkschaft, so Heinisch-Hosek.

Regierung peilt Einigung bis zum Sommer an
Nach einer Deadline für die Verhandlungen gefragt, meinte die Ministerin: "Qualität geht vor Tempo". Sie sei aber nach wie vor der Meinung, "dass wir das schaffen sollten bis zum Sommer".

Die bisherigen Anläufe für ein neues Lehrerdienstrecht sind vor allem durch Verschiebungen und Vertagungen gekennzeichnet. Die offiziellen Verhandlungen unter Beteiligung des Ministerinnen-Trios Heinisch-Hosek, Bildungsministerin Claudia Schmied und Finanzministerin Maria Fekter laufen seit einem Jahr.