"Auf Kriegsdauer"

Haselsteiner will bis zu 10.000 Syrer aufnehmen

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

NEOS-"Ministerkandidat" Hans-Peter Haselsteiner will, dass Österreich bis zu 20 Mal so viele Syrien-Flüchtlinge aufnimmt wie bisher von der Regierung angekündigt. Gegenüber dem ORF nannte er die vereinbarte Zahl von 500 "beschämend" und schlug zwischen 8.000 und 10.000 vor, die ein "Bleiberecht auf Kriegsdauer" erhalten sollten. Selbst das sei im Vergleich zur Zahl jener Flüchtlinge, die in Österreich beim Ungarnaufstand 1956, beim Prager Frühling 1968 oder während der Jugoslawien-Kriege in den 1990er-Jahren Unterkunft fanden, bescheiden.

Bei der Aufnahme sollte Haselsteiner zufolge keine Rolle spielen, welcher Religion die Flüchtlinge angehören - "wie Jesus Christus es gewollt hätte". Vizekanzler Michael Spindelegger und die ÖVP, aber auch die FPÖ haben sich für eine Bevorzugung von Christen ausgesprochen. So soll die hiesige syrisch-orthodoxe Kirchengemeinde bei der Auswahl der 500 durch Innenministerium, UNO-Flüchtlingshochkommissariat und Internationaler Organisation für Migration mitbestimmen. Bereits vor den NEOS hatten SPÖ, Grüne und NGOs eine derartige Auswahl kritisiert.

Wenn es nach Haselsteiner geht, soll sich Österreichs Diplomatie auch aktiver in die Initiativen zur Lösung des Syrien-Konflikts einbringen. Er verwies auf die Erfahrung und Tradition des neutralen Österreich als Vermittler in der Nahost-Region.