Gesundheitsreform

Harsche Kritik an “Zickzackkurs” der Ärztekammer

Österreich
17.12.2012 13:04
Mit großem Unverständnis haben Gesundheitsminister Alois Stöger (li.) und Hauptverbands-Chef Hans Jörg Schelling (re.) auf die neuerliche Drohung der Ärztekammer reagiert, mit Protesten gegen die vereinbarte Gesundheitsreform vorzugehen. Schelling sprach von einem "Zickzackkurs" der Standesvertretung, der für ihn nicht nachvollziehbar sei. Stöger wiederum ortete "große Irritationen" innerhalb der Ärztekammer selbst. Auch den Vorwurf, "überheblich und selbstgefällig" zu agieren, wiesen beide zurück.

Die Ärztekammer hatte am Freitag in ihrer Vollversammlung zunächst keinen Beschluss für eine Fortsetzung ihrer Kampagne gefasst. Vielmehr hatte Präsident Artur Wechselberger unter Berufung auf ein Gespräch mit Stöger von positiven Signalen zu den Forderungen der Ärzte vor allem im Hinblick auf einen Ausbau des niedergelassenen Bereichs gesprochen.

Stöger und Schelling stellten daraufhin fest, dass die Forderungen der Ärztekammer ohnehin immer vorgesehen gewesen und auch Teil der Reform seien. Diese Antwort wiederum kritisierte Wechselberger dann am Sonntag als "überheblich und selbstgefällig" und betonte, die Proteste seien nur eine Woche bis zur Unterzeichnung der 15a-Vereinbarung durch die Landeshauptleute am Mittwoch ausgesetzt. Dann werde sich zeigen, ob die Forderungen der Ärzte erfüllt würden.

Stöger "überrascht" und "ein bisschen irritiert"
Stöger zeigte sich nun von dieser neuerlichen Haltungsänderung "überrascht" und "ein bisschen irritiert". Wechselberger habe mit ihm am Freitag noch darin übereingestimmt, dass man einen vernünftigen Weg gehe, seither habe er persönlich nichts anderes von ihm gehört. Am Montag bekräftigten sowohl der Minister als auch der Hauptverbands-Chef bei der Präsentation des Buches "Gesundheitspolitik und Gesundheitswirtschaft in Österreich 2012", dass eine Stärkung der niedergelassenen Ärzte Teil der Reform sei.

Hoffnung auf "positive" und "konstruktive" Kräfte
Stöger und Schelling gehen aber davon aus, dass sich die "vernünftigen und positiven Kräfte" bzw. die "konstruktiven Kräfte" innerhalb der Ärztekammer durchsetzen würden - und nicht die "Hardliner". Beide zeigten sich auch überzeugt davon, dass der 15a-Vertrag wie zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung vereinbart am Mittwoch von der Landeshauptleutekonferenz unterzeichnet werde. Den Vorwurf, "überheblich und selbstgefällig" zu agieren, konnten weder Stöger noch Schelling nachvollziehen.

Sowohl der Minister als auch der Hauptverbands-Chef verteidigten schließlich einmal mehr die Reform und versicherten, dass die Patienten damit künftig schneller und qualitätsvoller behandelt würden. Durch eine Vermeidung von Mehrfachuntersuchungen und der damit verbundenen Tatsache, dass nicht mehr so viele Personen von Arzt zu Arzt geschickt würden, würden die Patienten auch weniger belastet.

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