EU-Wahl

Haider-Quercia legt BZÖ-Kandidatur zurück

Ulrike Haider-Quercia, die Tochter des 2008 verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, legt ihre Kandidatur für das BZÖ bei der EU-Wahl zurück. Sie erklärte am Dienstagabend, dass sie ihre politische Linie "entgegen der internen Zusagen nicht unabhängig verfolgen konnte". Außerdem zeigte sich Haider-Quercia über den Ausschluss der Listenzweiten Angelika Werthmann aus der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament bestürzt.

"Ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht. Aber gerade die Diskussion rund um den ALDE-Ausschluss von Angelika Werthmann und die damit verbundene Berichterstattung zeigt, dass mir eine unabhängige und von allen Vorurteilen freie Kandidatur nicht möglich gemacht wird", so Haider-Quercia.

Sie sei bestürzt über den Ausschluss von Werthmann aus der ALDE, "da sie eine sehr qualifizierte und äußerst engagierte - durch und durch liberale - Europapolitikerin ist. Die heutige Abstimmung ist ein Tiefschlag für die liberalen Kräfte in Europa und Österreich". Haider-Quercia weiter: "Hier wird über mich und meine Liste ein falsches Bild gezeichnet, das ich nicht hinnehmen will. Schon allein zum Schutz meines Namens und meiner Familie ist es wichtig, zum richtigen Zeitpunkt die Konsequenz zu ziehen."

Ehemann spricht von komplettem Rückzug
"Es gab ständig Kritik aus den eigenen Reihen, wenn ich meine unabhängige politische Richtung kundgetan habe", begründete Haider-Quercia ihren Schritt weiter. "Insbesondere wurde Kritik geübt an meinen pro-europäischen Positionen und zur Sicherheitspolitik in Europa."

Ehemann Paolo Quercia erklärte auf Rückfrage, dass das nicht nur ein Rückzug von der Spitzenkandidatur sei, sondern komplett von der BZÖ-Liste. Mehr wollte er nicht sagen. Seine Frau werde erst am Mittwoch für eine Stellungnahme zur Verfügung stehen.

Werthmann aus ALDE ausgeschlossen
Die liberale ALDE-Fraktion im EU-Parlament hatte am Dienstagnachmittag bei ihrer Fraktionssitzung die zum BZÖ gewechselte Europaabgeordnete Angelika Werthmann ausgeschlossen. Es gab 49 Pro-Stimmen für einen Ausschluss, zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme von Werthmann selbst.

Der Sprecher der deutschen FDP im Europäischen Parlament, Axel Heyer, hatte vor wenigen Tagen eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ in der ALDE-Fraktion als "für die FDP nicht vorstellbar" bezeichnet. "Auch wenn das BZÖ mit einigen seiner radikalsten Forderungen aus der Vergangenheit aufgeräumt hat, bleibt es eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums, wie ein Blick in das Programm und andere Grundsatzdokumente schnell klarmacht", betonte Heyer damals.

"Es tut mir leid, dass das BZÖ diesen illiberalen Ausschluss nicht verhindern konnte, dessen Unbegründetheit absolut offensichtlich ist", ließ Haider-Quercia wissen. "Der Ausschluss ist unter anderem auch deshalb passiert, da das BZÖ nicht bereit war, den Weg, den ich vorgegeben habe, zu gehen." Aus ihrer Sicht wurde nicht alles unternommen, um den Ausschluss zu verhindern. Insbesondere hätte sie sich eine Kontaktaufnahme mit der ALDE-Gruppe bzw. deren Abgeordneten gewünscht. Mit diesen hätte man das Programm und die politische Richtung des BZÖ direkt diskutieren und Aufklärungsarbeit leisten müssen.

Grosz: "Bedauere und respektiere diesen Schritt"
"Ich bin über den Schritt von Haider-Quercia selbstverständlich enttäuscht, wiewohl ich den Rücktritt von der Kandidatur nur respektieren und verstehen kann. Diese Entwicklung wird alle politischen Mitbewerber und Kommentatoren sicherlich freuen, denn das BZÖ war erstmals nach der Nationalratswahl wieder auf einem guten Weg und für die alte Haider-Jagdgesellschaft ist heute wahrscheinlich ein Feiertag", so BZÖ-Chef Gerald Grosz in einer Stellungnahme. Die Kritik Haider-Quercias am BZÖ wies Grosz allerdings zurück.