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05.12.2016 - 16:55
Foto: APA/Robert Jaeger

Gerangel um die besten Plätze im Nationalrat

13.10.2013, 09:49
Das Match ist eröffnet: Wer schafft es im Nationalrat in die erste Reihe? Diese prestigeträchtigen Plätze sind heiß begehrt. Nur wer ganz vorne sitzt, kann direkt im Visier der Kameras agieren, ohne von Mitbewerbern verdeckt oder eingekeilt zu sein. Kein Wunder, dass um diese medienwirksamen Plätze nach jeder Wahl ein Streit entbrennt. Diesmal besonders heftig, denn gleich zwei kleine Fraktionen drängen ins Scheinwerferlicht.

Wo liegt das Problem? Bisher üblich ist die Sitzverteilung nach der Stärke der Parteien. Das bedeutet nach der Wahl: Von den zwölf Sitzen in der ersten Reihe ergattert die SPÖ 4, die ÖVP 3, die FPÖ 3 und die Grünen 2. Team Stronach und NEOS würden leer ausgehen. Was beide Fraktionen nun kräftig bekämpfen.

Im Visier der Kameras

"Wir verlangen einen Sitz ganz vorne", so das Team Stronach. "Es muss auch kleineren Parteien möglich sein, sich gleichberechtigt mit den größeren zu präsentieren", fordert Klubdirektorin Christine Weber. Wer erwartet, dass Parteigründer Frank Stronach medienwirksam in der ersten Reihe logiert, wird überrascht: Ganz vorne soll die neue Klubobfrau Kathrin Nachbaur sitzen. Und Frank Stronach? "In der zweiten Reihe, dicht hinter ihr."

Auch für die neu einziehenden NEOS ist klar: Sie wollen ihren Klubchef Matthias Strolz in der Frontreihe sehen. Doch für eine derartige Neuregelung müssten SPÖ und FPÖ einen Sitz vorne abgeben. Wie realistisch ist das? SPÖ und ÖVP gehen offen in die Gespräche. Die Freiheitlichen winken ab: "Wir haben ein klares System nach den Stärkeverhältnissen der Parteien", so FPÖ- Klubchef Heinz- Christian Strache. "Eine demokratisch legitimierte Sitzordnung soll man nicht über Tricksereien aushebeln."

Prammer hat das letzte Wort

Rein rechtlich sieht Werner Zögernitz, Präsident des Institutes für Parlamentarismus, keine Hürde für eine Neuregelung: "Der Anspruch auf bestimmte Sitze ist gesetzlich nicht festgeschrieben." Sollten sich die Fraktionen nicht einigen, hat die Präsidentin des Nationalrats als "Schiedsrichter" das letzte Wort. Sie könnte die Abgeordneten sogar nach dem Alphabet setzen. Damit hätten die Parteigranden wohl wenig Freude.

Doch vieles ist möglich. Nach der Wahl 1999 kam es im Sesselstreit zu einer skurrilen Lösung: Zwei umkämpfte Plätze in der ersten Reihe blieben einfach frei. Dass keiner sie bekommen sollte, darauf konnte man sich einigen.

Hoffen auf das Jahr 2017

Wer jetzt seinen Wunschplatz nicht ergattert, kann auf das Jahr 2017 hoffen. Dann werden die (Platz- )Karten neu gemischt, wenn die Abgeordneten in ein Ausweichquartier übersiedeln. Der Grund: Das mehr als 130 Jahre alte Parlamentsgebäude muss generalsaniert werden. Noch ist nicht entschieden, welches Vorhaben verwirklicht und wie viel Geld dafür investiert werden soll. Die Rede ist von 350 bis 500 Millionen Euro, je nach Ausmaß der Sanierung. Derzeit werden mögliche Varianten samt allen Kosten aufbereitet und in Kürze den Politikern präsentiert.

Der Ball liegt dann bei den neu gewählten Nationalräten. Bei dieser Entscheidung geht es um deutlich mehr als um eine Sitzordnung.

13.10.2013, 09:49
Gertrude Aubauer/Kronen Zeitung
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