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10.12.2016 - 05:22
Foto: Jürgen Radspieler; APA/MARKUS LEODOLTER

Gemeinderatswahl am Sonntag in Graz: Kampf um Platz 2

20.11.2012, 15:27
Am Sonntag um 7 Uhr öffnen die Wahllokale in Graz. Damit geht ein weitgehend themen- und aufregerloser Wahlkampf rund um den Gemeinderat der steirischen Landeshauptstadt zu Ende. Für die ÖVP tritt Siegfried Nagl (Bild) zum dritten Mal um die Bürgermeisterwürde an, die ihm laut Umfragen so gut wie sicher ist. Umkämpft ist Platz zwei - mit der SPÖ matchen sich darum Grüne, FPÖ und KPÖ. Als wahrscheinlichste Variante nach der Wahl gilt ein Arbeitsübereinkommen zwischen Schwarz und Rot.

Die größte Materialschlacht des Wahlkampfs führte ohne Zweifel die ÖVP, die die Mur- Metropole mit einer Wohlfühlkampagne überzog. Nagls selbstbewusstes Ziel - nach 38,4 Prozent im Jahr 2008: "50 Prozent plus eine Stimme." Heikle Themen wie die Umweltzone hatte Nagl schon nach dem Bruch mit der grünen Koalitionspartnerin Lisa Rücker (Bild) im Sommer abgearbeitet.

Die SPÖ verpackte ihre Kernthemen Soziales und Bildung jugendlich und versuchte, auch mit Verkehrsideen zu punkten. Unter Druck gerieten im Wahlkampf die Grünen mit Vizebürgermeisterin Rücker: Sie mussten einerseits vier Jahre Schwarz- Grün als erfolgreich verkaufen, andererseits aber zurück in die Oppositionsrolle schlüpfen. Die grünen Botschaften: weniger Auto und kein Stadtkraftwerk.

Im Grunde nur ein Thema - leistbares Wohnen in allen Stadtteilen - verfolgte Elke Kahr als mittlerweile ebenso altgediente kommunistische Spitze wie ihr Vorgänger Ernest Kaltenegger. Wieder ins Rathaus einziehen möchte das BZÖ mit Gerald Grosz, das bei der letzten Wahl an der Fünf- Prozent- Hürde gescheitert war. Die erst langsam in Fahrt gekommene Piratenpartei tritt in Graz zum ersten Mal an. Wenig Chancen auf ein Mandat haben die Kleinparteien "Die Christen", "Betty Baloo Bande" sowie die Listen "Einsparkraftwerk" und "WIR Wähler".

Knackt KPÖ die 20- Prozent- Marke?

Gemäß einer Studie vom Institut für angewandte Tiefenpsychologie würde die ÖVP mit rund 38 Prozent wieder als klarer Sieger aus der Wahl hervorgehen. Kahrs KPÖ, die 2008 auf 11,18 Prozent gekommen war, könnte mit etwa 20 Prozent auf Platz zwei vorstoßen, die SPÖ (bei der letzten Wahl 19,74 Prozent) würde weiter auf zwölf bis 14 Prozent abstürzen, die Grünen - 2008 noch 14,56 Prozent - mit rund zwölf Prozent stark, die FPÖ, zuletzt 10,85 Prozent, mit zehn Prozent leicht verlieren.

SPÖ wahrscheinlich Partner für Arbeitsprogramm

Im Gegensatz zur Landesregierung, wo ab 2015 die freie Regierungsbildung gilt, bleibt in der Stadt Graz der Proporz erhalten. Dennoch ist es sehr wahrscheinlich, dass sich Nagls Volkspartei, wenn nicht einen Partner für eine Koalition, zumindest einen für ein Arbeitsprogramm sucht - nicht zuletzt, weil der Charme von Schwarz- Grün auf der Strecke geblieben ist.

Die FPÖ, die mit Mario Eustacchio einen eher moderaten Spitzenkandidaten aufgebaut hat, kommt dabei aber als Partner ebenso wenig infrage wie die KPÖ. Die Sozialdemokraten wären allerdings nur unter der Voraussetzung eine Option, wenn sie sich zumindest stabilisieren können.

Stimmabgabe in 268 Wahllokalen

Wahlberechtigt für Gemeinderat und Bezirksräte sind fast 210.000 Bürger, elf Listen kandidieren. Rund 9.000 bzw. 4,2 Prozent der Wahlberechtigten nutzten die Möglichkeit, ihre Stimme vorgezogen abzugeben. Obwohl dies am Freitag so gut wie noch nie angenommen wurde, befürchtet man - wie berichtet - dass die Wahlbeteiligung von knapp 58 Prozent im Jahr 2008 weiter sinken könnte. Durch die Verkleinerung des Gemeinderates von 56 auf 48 Sitze werden die Mandate zudem "teurer", was den Einzug für die Kleinen noch schwerer macht.

Keine Nachfrist für die Briefwahl

Neue Bestimmungen gelten für die Briefwahl: Die Rücksendungen müssen bis zur Schließung der Wahllokale am Sonntag erfolgt sein, bisher gab es eine zweitägige Nachfrist. Die Briefwahlkarte kann am Sonntag auch direkt in einem Wahllokal abgegeben werden. Diese Stimmen werden am Montag gesondert ausgezählt.

Ein vorläufiges Resultat wird es am Sonntag voraussichtlich um 19 Uhr geben, das Endergebnis inklusive Wahlkarten am Montagabend. Die in einigen Parteien nicht unwesentlichen Vorzugsstimmen sollen noch am Wahlabend ausgewertet sein, ebenso wie die Ergebnisse der Bezirksratswahl, die für 20 Uhr erwartet werden.

20.11.2012, 15:27
AG/red
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