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09.12.2016 - 23:39
Foto: Klemens Groh, thinkstockphotos.de, krone.at-Grafik

Für die Parteien geht es bei der Wahl um viel Geld

17.09.2013, 17:00
Bei der Nationalratswahl am 29. September geht es für alle wahlwerbenden Parteien um einen Haufen Geld - Steuergeld, wohlgemerkt: Pro gültiger Stimme für eine Partei fließen nämlich 4,60 Euro in die Parteikassa. Macht demnach nach Adam Riese für eine Million Stimmen die stolze Summe von 4,6 Millionen Euro.

Beschlossen wurde diese Regelung im Jahr 2012 als Ersatz für die zuvor geltende Wahlkampfkostenrückerstattung. Das Ganze heißt jetzt Parteienförderung und bringt allen im Parlament vertretenen Parteien viel mehr Geld als zuvor. Der gravierende Unterschied: Die Wahlkampfkostenrückerstattung war eine einmalige Zahlung, die nunmehrige Parteienförderung je nach Anzahl der Stimmen bei einer Wahl wird die volle Legislaturperiode, also über fünf lange Jahre ausbezahlt. Pro Jahr macht sie insgesamt knapp 30 Millionen Euro aus.

Was die Parteien heuer bekommen

Die neue, weitaus höhere Parteienförderung wird schon heuer ausbezahlt und richtet sich nach dem Wahlergebnis von 2008 und wer damals wie viele Stimmen bekommen hat. Die Zahlung für die drei damals stärksten Parteien im Detail:

  • Die SPÖ bekam bei der letzten Nationalratswahl 1.430.206 Stimmen und kassiert dafür heuer 6.578.948 Euro Parteienförderung.
  • Die ÖVP schaffte 2008 1.269.656 Stimmen, was den Schwarzen heuer 5.840.418 Euro in der Parteikassa klingeln lässt.
  • Klingeln tut's auch bei der FPÖ mit 3.942.333 Euro für 857.029 Stimmen.
  • Kassiert haben natürlich auch das BZÖ und die Grünen, die jeweils rund zehn Prozent Stimmenanteil bei der Nationalratswahl 2008 erreicht haben.

Parteikassiere fiebern Urnengang entgegen

Was die Wahl in zwei Wochen betrifft, fiebern auch die Parteikassiere dem Urnengang entgegen. Dazu ein Beispiel: Als die ÖVP unter Wolfgang Schüssel und dank Karl- Heinz Grasser den letzten fast historischen Wahlsieg mit über 40 Prozent erreichte, sagte der für die Finanzen zuständige ÖVP- Mann, dass man "über so viel Geld wie schon lange nicht" verfüge.

17.09.2013, 17:00
Peter Gnam, Kronen Zeitung
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