Nach Aufreger-Tour

FPÖ-Parteichef Strache erneut auf Nahost-“Mission”

03.11.2012 14:09

Seine Reise nach Israel vor knapp zwei Jahren hatte für heftige Aufregung gesorgt - jetzt ist FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache erneut auf Nahost-Tour gewesen. Im Rahmen einer Sondierungsmission führte er in Israel und dem Westjordanland in den vergangenen Tagen Gespräche mit "höchstrangigen" israelischen Politikern "auf inoffizieller Ebene" sowie mit palästinensischen "Scheichs und Repräsentanten". Das teilte der freiheitliche Parlamentsklub am Samstag mit.

Der FPÖ-Chef, der sich auf europäischer Ebene um einen politischen Beitrag zur Befriedung bemühen will, erklärte, dass Österreich "durch die Aktivitäten des früheren Bundeskanzlers Bruno Kreisky noch immer ein sehr positives Bild im Nahen Osten" habe, das genutzt werden müsse. "Strache will an diese positive Rolle unseres kleinen neutralen Landes anknüpfen und einen Beitrag für eine möglichst friktionsfreie Zukunft im Nahen Osten leisten", hieß es in einer Aussendung.

Begleitet wurde der Parteichef von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, dem Wiener Stadtrat David Lasar - der zuletzt im Sommer als "Vertreter Europas" im Nahen Osten unterwegs war (siehe Infobox) - und Ex-Volksanwalt Hilmar Kabas.

Knapp 20 Jahre nach dem Friedensabkommen von Oslo wollte sich Strache vor Ort über mögliche künftige Weichenstellungen ein Bild machen, hieß es in der Aussendung weiter. Stationen seiner Reise waren Tel Aviv und Jerusalem in Israel sowie Hebron und Samaria im Westjordanland bzw. der Westbank. Tenor der "inoffiziellen" Gespräche: Auf beiden Seiten herrsche der "starke Wunsch nach Frieden", doch der Oslo-Prozess werde vielfach als gescheitert betrachtet, wurde der FPÖ-Chef zitiert. Ein Zugehen von Israelis und Palästinensern aufeinander bedürfe der Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft, so Strache.

Strache hielt Referat in Jerusalem
In Jerusalem hielt Strache ein Referat vor namhaften Repräsentanten des wissenschaftlichen Lebens, darunter laut Angaben des freiheitlichen Parlamentsklubs die Professoren Robert Wistrich, Mordechai Kedar, Hillel Weiss und Raphael Israeli, der frühere Knesset-Abgeordnete Michael Kleiner sowie der Initiator des Osloer Abkommens und Schriftsteller David Ish Shalom.

Der FPÖ-Parteichef unterstrich dabei das "unbestrittene Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels gegen konkrete Bedrohungen" und betonte, dass die FPÖ "vehement gegen jegliche Form von Diffamierung, Totalitarismus und Antisemitismus" auftrete. Die "moderne Form von Antisemitismus" manifestiere sich im radikalen Islam, "welcher leider immer wieder durch linke politische Kräfte in Europa und vor allem auch in Österreich verharmlost" werde, stellte er einmal mehr die Position seiner Partei klar.

Israel-Besuch vor zwei Jahren schlug hohe Wellen
Bereits 2010 hatte Strache zusammen mit Vertretern europäischer Rechtsaußenparteien Israel und israelische Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten besucht. Der Besuch hatte damals hohe Wellen geschlagen (siehe Infobox). "Krone"-Innenpolitik-Redakteur Claus Pándi hatte die Delegation begleitet und den Trip fürs Fernsehen dokumentiert.

Für Entrüstung im In- und Ausland sorgte eine Szene, in der Strache die Holocaust-Gedenktstätte Yad Vashem mit einem Burschenschafter-Käppi samt schwarz-rot-goldenem Rand betritt. In einer ORF-"Pressestunde" wies der FPÖ-Chef aber Vorwürfe eines bewussten Affronts beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte zurück. "Es hätte genauso gut ein Steirerhut sein können und wäre keine Provokation gewesen", sagte Strache bei seinem Fernsehauftritt.