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06.12.2016 - 23:50
Bundespräsident Heinz Fischer bei seiner letzten Neujahrsansprache an die Österreicher
Foto: APA/BUNDESHEER/CARINA KARLOVITS

Fischer warnt vor "Suche nach Sündenbock"

01.01.2016, 19:55

Die letzte Neujahrsansprache von Bundespräsident Heinz Fischer ist ganz im Zeichen der Krisen des abgelaufenen Jahres gestanden. In der Ansprache, die am Freitagabend im ORF ausgestrahlt wurde, appellierte Fischer an die Österreicher, dennoch zuversichtlich zu bleiben. Außerdem warnte der Präsident vor einer Sündenbock- Politik und davor, die Flüchtlingskrise durch das Schließen der Grenzen bewältigen zu wollen.

Das Jahr 2015 sei "eines der schwierigsten der vergangenen Jahrzehnte gewesen", betonte Fischer mit Verweis auf die Griechenland- Krise, den Ukraine- Konflikt und den syrischen Bürgerkrieg. Dennoch appellierte der Bundespräsident an die Österreicher, angesichts der politischen und technologischen Umbrüche zuversichtlich zu bleiben: "Das Falscheste, was wir in dieser Situation tun könnten, wäre einen Außenfeind oder einen kollektiven Sündenbock zu suchen und alles in düsteren Farben zu sehen."

"Nicht den Hahn zudrehen und die Grenzen dicht machen"

Das "Wir schaffen das" der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingskrise verteidigte das Staatsoberhaupt. Man könne nicht "den Hahn zudrehen und die Grenzen dicht machen", so Fischer, denn: "Durch diesen Hahn, den man zudrehen soll, fließt kein Wasser und auch kein Öl, sondern ein Strom von Menschen." Das bedeute nicht, dass man die Sorgen der Menschen beiseiteschieben dürfe, betonte Fischer. "Es heißt aber, dass wir verpflichtet sind, uns diesen Aufgaben mit vereinten Kräften zu stellen und an Lösungen zu arbeiten", so der Bundespräsident, der den Hilfsorganisationen, dem Bundesheer und der Polizei für ihren Einsatz dankte.

Auch positive Entwicklungen

Fischer forderte mehr Flüchtlingshilfe in den Krisengebieten, eine besser organisierte Kontrolle der EU- Außengrenzen und eine gerechtere Lastenverteilung in Europa. Vor allem müsse aber der Krieg beendet werden, um dem Terror die Basis zu entziehen. Außerdem plädierte Fischer, angesichts der Krisen die positiven Entwicklungen nicht zu übersehen - etwa das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris und den Atomvertrag mit dem Iran. Auch die mit 1. Jänner in Kraft getretene Steuerreform hob er hervor, "die in der Lage sein sollte, die Kaufkraft im Land anzukurbeln".

Griss bekommt im Rennen um die Hofburg bald Konkurrenz

Es war Fischers zwölfte und letzte Neujahrsansprache, bevor voraussichtlich im April ein neues Staatsoberhaupt gewählt wird. Bisher steht mit der ehemaligen OGH- Präsidentin Irmgard Griss nur eine Kandidatin für das Rennen um die Hofburg fest . Im Jänner werden wohl auch die übrigen Bewerber um das Amt des Staatsoberhaupts ihren Antritt offiziell bekannt geben. Griss hat sich bereits jetzt ganz staatsmännisch gezeigt und ihre eigene Neujahrsrede auf YouTube veröffentlicht:

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AG/red
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