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03.12.2016 - 10:37
Foto: APA/Roland Schlager

Fischer warnt Kandidaten vor "Allmachtsfantasien"

02.04.2016, 12:39

Bundespräsident Heinz Fischer warnt seine möglichen Nachfolger Angesichts von Diskussionen über die Auflösung des Nationalrats und die Entlassung der Regierung vor "Allmachtsfantasien". "Ein Bundespräsident, der anerkannt werden will, der wird nicht leichtfertig mit einzelnen Verfassungsartikeln herumwacheln und die Auflösung des Nationalrats androhen", sagte Fischer am Samstag im Ö1- "Mittagsjournal".

Laut über die Auflösung des Nationalrats nachgedacht (und zwar für den Fall einer absoluten Mehrheit der FPÖ) hatte im Februar der grüne Ex- Parteichef Alexander Van der Bellen, der das aber als "sehr hypothetischen Fall" bezeichnete.

FPÖ- Kandidat Norbert Hofer hatte zuletzt gemeint, er hätte als Bundespräsident bereits im Vorjahr die Regierung entlassen. Auch die Unabhängige Irmgard Griss hatte immer wieder auf die Möglichkeit verwiesen, die Regierung zu entlassen - etwa bei mangelndem Reformeifer.

Staatsoberhaupt soll kein "Unruhestifter" sein

"Den Nationalrat auflösen, über Vorschlag der Regierung, ist keine Kunst. Aber wenn der Nationalrat wieder gewählt ist, was ist dann?", gab nun Fischer zu bedenken. So könne ein vom Bundespräsidenten aufgelöster Nationalrat nach der Wahl wieder ähnlich zusammengesetzt sein: "Der steht dann sehr schlecht da, so ein Bundespräsident." Der Präsident dürfe kein "Unruhestifter" sein, sondern müsse sich um Beruhigung bemühen, betonte Fischer.

Sein eigenes Drängen auf eine Große Koalition verteidigte Fischer mit dem Hinweis, dass er den Vorsitzenden der stärksten Partei mit der Regierungsbildung betraut und dieser sich mit der zweitstärksten Partei geeinigt habe: Eine Regierungsbildung sei eben "keine Spielwiese für Experimente".

Fischer will sich "in Würde aus Amt verabschieden"

Nach dem Ende seiner Amtszeit will Fischer u.a. Vorlesungen an er Universität Innsbruck halten. Im Übrigen werde er sich "in Würde aus dem Amt verabschieden" und seinem Nachfolger alles Gute wünschen.

02.04.2016, 12:39
AG/red
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