Zeichen für Ablöse?

Fekter und Schmied: Giftpfeile aus eigenen Reihen

(Bild: APA/Georg Hochmuth, APA/Robert Jäger)

Lange waren es nur Gerüchte, aber die Vorgänge hinter den Kulissen bei den Verhandlungen um die Schulreformen zeigten deutlich, dass Finanzministerin Maria Fekter und Bildungsministerin Claudia Schmied von ihren Parteien entmachtet worden sind. Schon seit Monaten werden aus den eigenen Reihen Giftpfeile gegen die eigenwilligen Politikerinnen abgefeuert. Sie gelten als Ablösekandidatinnen nach der Nationalratswahl.

Fekter steht seit Monaten unter der verschärften Beobachtung ihrer ÖVP-Parteifreunde. Nach den Turbulenzen um Bankenabgabe und Datenaustausch in Brüssel, dem Chaos um die Kärntner Hypo und zuletzt den zähen Verhandlungen um das Lehrerdienstrecht war das Maß voll. Die Ministerin wurde zuletzt immer öfter von Jochen Danninger, dem Kabinettschef von Vizekanzler Michael Spindelegger, an der politisch immer kürzeren Leine geführt. Auch Fekters Rückhalt in ihrem Heimatland Oberösterreich ist zunehmend schwächer geworden.

Ostermayer führte zuletzt statt Schmied Regie
Ähnlich verhält es sich bei Bildungsministerin Schmied. Nachdem sich diese in zahllose Konflikte mit den Lehrergewerkschaftern verzettelt hatte, ist auch SPÖ-intern die Kritik an ihrer Verhandlungsführung lauter geworden. Bei den am vergangenen Freitag deutlich erfolgreicheren Gesprächen mit den Gewerkschaftern führte bereits der Kanzlervertraute Josef Ostermayer die Regie.

Damit gibt es nach den Ministern Nikolaus Berlakovich von der ÖVP und Alois Stöger von der SPÖ bereits vier Regierungsmitglieder, deren Ämter bei einer Fortführung der großen Koalition nach den Wahlen vor einer personellen Erneuerung stehen könnten.