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06.12.2016 - 23:50
Foto: APA/HANS PUNZ

Faymann sieht sich in SPÖ fest im Sattel

07.06.2015, 16:16
SPÖ-Chef Werner Faymann sieht sich trotz innerparteilicher Kritik an seiner Person fest im Sattel. Auf der für Montagabend in Wien einberufenen Präsidiumssitzung werde lediglich Burgenlands Landeschef Hans Niessl über die rot-blaue Regierungsbildung in seinem Bundesland berichten. Um seine eigene Person werde es dabei nicht gehen, so Faymann: "Keine Sorge!" Über das Wochenende war nach der am Freitag verkündeten rot-blauen Koalition im Burgenland teils heftige innerparteiliche Kritik an Niessl, aber auch an Faymann aufgebrandet.
Während die Parteijugend ankündigte, einen Antrag auf Parteiausschluss Niessls vorzubereiten , orteten einige SP- Granden wie Ex- Finanzminister Ferdinand Lacina "Führungsschwäche" bei Faymann. Ex- Finanzminister Hannes Androsch prophezeite der SPÖ ob der "Führungslosigkeit und Hilflosigkeit" des Kanzlers zudem ein "Waterloo bei der Wien- Wahl" . Der wegen der Asyl- Krise im Fokus der Öffentlichkeit stehende Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler forderte gar offen den Rücktritt des SPÖ- Vorsitzenden.

Rücktrittsrufe "einzelne unbedeutende Stimmen"

Faymann ließen diese Zurufe kalt. In Richtung Parteijugend meinte er, deren Ansinnen, Niessl aus der Partei zu werfen, sei "lächerlich". Wenig Bedeutung wollte Faymann auch den Rufen nach seinem eigenen Abgang zumessen, diese sieht er als "einzelne unbedeutende Stimmen". Den Vorwurf der Führungsschwäche wies er zurück: "Dass Landesorganisationen ein Eigenleben haben, ist weder neu noch besonders originell", sagte er in der ORF- Sendung "Hohes Haus" zu Stimmen, er habe die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen im Burgenland nicht verhindert.

Einmal mehr betonte er zudem seine persönliche Ablehnung gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ: "Dort, wo ich das Sagen habe, auf Bundesebene, wird es keine Koalition mit der FPÖ geben." Und: "Das habe ich vor der Wahl gesagt, so wie Herr Niessl etwas anderes gesagt hat vor der Wahl", so der Kanzler.

Sieht sich weiter fest im Sattel

Die Einberufung des Bundesparteipräsidiums am Montagabend habe auch nichts mit seiner Person zu tun, betonte Faymann. Sorge vor allfälligen Ablöse- Bestrebungen hat er keine: "Ich kann Ihnen sagen, jetzt bin ich das siebente Jahr Bundeskanzler. Es hat begonnen mit einer Diskussion, wie lange ist er das, jetzt sind es sieben Jahre. Da wird auch die nächsten sieben Jahre noch von einigen gemutmaßt werden", deutete Faymann vielmehr an, noch lange an der Spitze der SPÖ stehen zu wollen.

Bei der Präsidiumssitzung werde es - neben einem Bericht Niessls - auch um den Stand der Koalitionsverhandlungen in der Steiermark gehen. Inhaltlich will Faymann besprechen, wie man künftig die Partei in "wichtigen Fragen" - etwa beim Thema Asyl und Integration - so aufstellen könne, "dass die Bevölkerung sieht, wir versprechen nichts, was wir nicht halten können, aber wir arbeiten hart daran, dass dieses Land in einem friedlichen Zusammenleben, unaufgeregt, ohne Hetze, auskommt".

Kein Kommentar zu möglichem Darabos- Wechsel

Um künftig der FPÖ Paroli zu bieten, will Faymann jedenfalls nicht deren Kurs einschlagen, sagte er. Man dürfe den Freiheitlichen nicht das Aufhetzen nachmachen, sondern müsse die Stärken der SPÖ glaubwürdig vertreten - und den Unterschied zur "hetzerischen" FPÖ verdeutlichen. Keine Auskunft wollte Faymann über einen möglichen Wechsel von SPÖ- Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in die neue burgenländische Landesregierung geben. Gerüchten zufolge könnte dieser neuer Soziallandesrat im Burgenland werden. Faymann sagte dazu lediglich, er werde Niessl bei Personalentscheidungen "nicht dreinreden". Daher habe er auch nichts mit ihm ausgemacht, was Darabos betrifft.

Eine Entscheidung über die noch ausstehenden Personalfragen im Burgenland - und damit auch über die Zukunft von Darabos - könnte im SPÖ- Landesparteivorstand fallen, der bereits am Montag ab 9 Uhr tagt. Niessl hat bisher nur die Landesräte Helmut Bieler und Verena Dunst als "Fixstarter" in der neuen Regierung genannt, das restliche Team werde er am Montag präsentieren, sagte er.

07.06.2015, 16:16
AG/red
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