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03.12.2016 - 12:53
Foto: APA/RUBRA

Faymann sieht Gespräche über Koalition im Zeitplan

23.11.2013, 20:14
Die Koalitionsverhandlungen sind laut Bundeskanzler Werner Faymann nach wie vor im Zeitplan. Einige Verhandlungsgruppen hätten sich bereits auf "Formulierungen und Maßnahmen" geeinigt, sagte er am Rande des oberösterreichischen SPÖ-Landesparteitags am Samstag in Wels. Aber: "Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben", eine wirkliche Einigung gebe es erst zum Schluss.

"Ich gehe davon aus, dass der Koalitionspartner fair ist", so Faymann an die Adresse der ÖVP. "Ich werde fair sein." Es seien Kompromisse zu schließen, jeder müsse nachher seinen Wählern noch in die Augen schauen können. Er stehe für Beschäftigung und stabile Finanzen. Letztere - "so wie wir sie jetzt haben" - werde man auch in Zukunft garantieren.

Gegen "Verländerung" der Lehrer

Einer "Verländerung" der Lehrer erteilte Faymann eine Absage. Man könne zwar eine gemeinsame Organisation schaffen und zentral gewisse Punkte wie das Dienstrecht durchsetzen. Er wolle aber keine Kompetenzen aufgeben.

Hart bleiben will Faymann auch bei der Frage des Frauenpensionsalters. Was vor der Wahl gegolten habe, müsse auch nachher gelten, betonte der Kanzler. "Die Erhöhung des faktischen Pensionsalters ist noch nicht Realität. Wir wissen noch gar nicht, ob die Maßnahmen, die wir schon getroffen haben, reichen", so Faymann.

23.11.2013, 20:14
AG/red
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