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06.12.2016 - 03:23
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER / Video: APA

Faymann mit nur 84 % als Vorsitzender bestätigt

28.11.2014, 22:05
Bundeskanzler Werner Faymann ist am Freitagabend beim SPÖ-Parteitag in Wien mit 84 Prozent Zustimmung zwar als Parteivorsitzender bestätigt worden, blieb aber doch deutlich unter den erhofften 90 Prozent. Im Vergleich zum letzten Parteitag vor zwei Jahren hat er sich immerhin leicht von 83,4 auf 84 Prozent verbessert. Faymann nahm das Ergebnis an. Bei der Wahl zum Vorstand erhielt er nur 83,61 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren hatte er noch 87,48 Prozent auf sich vereinen können.

Faymann betonte nach der Wahl, es müsse offenbar noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Ungeachtet des schwachen Abschneidens fand er es gut, in einer Partei zu sein, wo einen doch eine klare Mehrheit unterstützte. Die SPÖ sei eine Partei, die den Begriff Freundschaft ernst nehme.

Für das enttäuschende Ergebnis war wohl auch die 45- minütige Rede Faymanns verantwortlich, die allenfalls solide war, die Delegierten aber keineswegs mitriss. Zwar gab es stehende Ovationen zum Abschluss, die waren aber eher der Tradition geschuldet als realer Begeisterung über das Gehörte. Zwischenapplaus war kaum zu vernehmen.

Appell für Geschlossenheit innnerhalb der Partei

Inhaltlich hatte Faymann in seiner Rede einen breiten Bogen von der Wirtschaftskrise der 1920er- Jahre bis zur angepeilten Steuerreform des Jahres 2015 gespannt. Wesentlich Neues sagte der Parteichef dabei nicht. Die Reichen will er weiter besteuern, ebenso Erbschaften, die Ganztagesschule findet er gut, den Neoliberalismus dafür gar nicht. Umso mehr appellierte Faymann an die gut 600 Delegierten - wohl auch mit Blick auf die 99 Prozent bei Mitterlehners Wahl zum ÖVP- Chef - Geschlossenheit zu zeigen: "Unsere Stärke ist, dass wir hart gegeneinander diskutieren, aber geschlossen nach außen gehen."

Während sich vor der Wahl auch Gewerkschafter und Senioren den Mund für Faymann fusselig redeten, war die Parteilinke nicht gnädig zu stimmen. So wandte sich etwa die Bundesvorsitzende des VSStÖ, Rasha Abd El Mawgoud, vehement gegen "Pseudo- Scheingeschlossenheit", die sie etwa angesichts der steigenden Jugendarbeitslosigkeit nicht aufbringen könne. "Eine Partei, die immer davon spricht, geschlossen zu sein, wird auch geschlossen sein - aber im Sinne von zug'sperrt", warnte der niederösterreichische Chef der Sozialistischen Jugend, Boris Ginner.

Heinisch- Hosek als Frauenchefin wiedergewählt

Dass der Revolutionsgeist der SJ freilich auch nicht bei allen Delegierten gut ankam, zeigte sich am Abschneiden ihrer Vorsitzenden Julia Herr bei der Vorstandswahl. Dort erzielte sie mit 90 Prozent das drittschlechteste Ergebnis in dem Gremium nach Faymann und Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch- Hosek, die wie schon davor bei der Bundesfrauenkonferenz abgestraft wurde und sowohl im Vorstand als auch im Präsidium relativ knapp unter der 90- Prozent- Marke blieb.

Der SPÖ- Parteitag wird am Samstag mit einer inhaltlichen Diskussion sowie einer prominent besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Europa abgeschlossen. Insgesamt gut 180 Anträge, darunter 14 Leitanträge, liegen den Delegierten vor, darunter das Steuerreform- Konzept des ÖGB plus Millionärs- und Erbschaftssteuer sowie wieder einmal Gesamt- und Ganztagesschule.

28.11.2014, 22:05
Kronen Zeitung/red/AG
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