Griechenland-Krimi

Faymann glaubt nicht an “Hollywood-Finale”

Für Kanzler Werner Faymann hat die griechische Regierung das Schicksal ihres Landes selbst in der Hand. Vorzulegen habe sie nun ein echtes Reformprogramm, und nur wenn dieses glaubwürdig sei, seien die anderen Euro-Länder bereit, über Brückenfinanzierungen zu reden, stellte er am Donnerstag in seiner Erklärung vor dem Nationalrat klar. Dass es mit Sonntag, dem Ablaufen des jüngsten EU-Ultimatums an Griechenland, zu einem Ende "in Hollywood-Manier" kommen werde und man die ganze Sache abhaken könne, brauche niemand zu erwarten.

Faymann zeigte sich aber durchaus bereit, "offenen Herzens" und mit tiefer Überzeugung an einem neuen Hilfsprogramm für Griechenland mitzuwirken. Voraussetzung dafür sei aber, dass Athen eine Ernsthaftigkeit mit seinen Vorschlägen an den Tag lege, die in den vergangenen Monaten gefehlt habe. "Es sind beide Seiten gefordert. Zuerst die griechische Regierung: Sie muss etwas vorlegen, das glaubwürdig ist und Vertrauen schafft. Dann die 18 anderen Staaten der Eurozone, um entsprechende Beschlüsse zu fassen. Unsere gemeinsame Verpflichtung ist es, diesen letzten Augenblick zu nutzen", betonte der Kanzler.

Dass die Griechen vor ihrem Referendum aus dem Verhandlungsprozess ausgestiegen seien, bezeichnete der Bundeskanzler als "Fehler". Denn eine Fortsetzung des laufenden Programms wäre viel leichter gewesen, als ein neues ins Leben zu rufen.

Krise trifft laut Faymann die Falschen
Dass man überhaupt noch daran denke, Hilfsprogramme für Athen zu schnüren, begründete Faymann damit, dass die Krise die Falschen getroffen habe, nämlich jene, die krank oder arbeitslos seien und nicht jene, die ihr Geld in der Schweiz oder mit Steuerberatern in Sicherheit gebracht haben. Andererseits sei aber auch zu verstehen, dass Länder, wo Steuergesetze zu 97 Prozent eingehalten werden, nicht gerne für einen Staat zahlen wollten, wo nur 50 Prozent oder weniger ihre Abgaben leisteten.

Kritisch betrachtete Faymann die Konstruktionsfehler des Euro, die nun zutage treten würden. Es seien bei der Einführung nicht ausreichend Regelwerke geschaffen worden, die man auch nur mit Mehrheit, also nicht zwingend einstimmig, einsetzen könne.