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10.12.2016 - 16:06
Foto: EPA

Faymann gegen Dreier- Koalition mit ÖVP und Grünen

07.04.2013, 19:30
Wenn es sich rechnerisch ausginge, gemeinsam mit der ÖVP und ohne Grüne nach der Nationalratswahl im Herbst wieder eine Koalition zu bilden, dann ist Bundeskanzler Werner Faymann dafür. Mit dieser Absage an die Grünen lässt Faymann im "Krone"-Gespräch aufhorchen. Der Kanzler will vor allem deshalb ohne Grüne regieren, weil seiner Ansicht nach eine Dreier-Koalition zu mühsam wäre.

Erfahrungen in anderen Ländern hätten gezeigt: Mit Dreier- , Vierer- oder Fünfer- Koalitionen werde es schwierig. Da werde zwischen den vielen Regierungsparteien "mehr geredet als gearbeitet". Das führe "schnurgerade in noch mehr Politikverdrossenheit".

Faymann ist "nicht prinzipiell gegen die Grünen, doch das Problem ist eben, dass es dann drei Regierungsparteien geben würde, wo es bekanntlich schon jetzt bei zwei Parteien nicht immer einfach ist, zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen". Das heißt im Klartext: Dreier- Koalition nur im Notfall.

Wenig Begeisterung auch in der Bevölkerung

In den Reihen der ÖVP hält sich die Begeisterung über eine mögliche rot- schwarz- grüne Bundesregierung ebenfalls in Grenzen. Und auch in weiten Teilen der österreichischen Bevölkerung herrscht Skepsis: Laut einer aktuellen Karmasin- Umfrage, ob eine solche - in Kärnten gerade erst gebildete - Regierungsform auch auf Bundesebene vorstellbar sei, antworteten 50 Prozent der Befragten mit Nein. Nur 38 Prozent sagten Ja, zwölf Prozent gaben keine Antwort.

Noch offen ist, ob sich nach der Nationalratswahl im Herbst die Frage einer Dreier- Koalition überhaupt stellt. Laut letzten Umfragen brauchen SPÖ und ÖVP die Grünen vorerst nicht: Sie liegen derzeit zusammen knapp über der 50- Prozent- Marke (Infobox).

07.04.2013, 19:30
Peter Gnam, Kronen Zeitung/red
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