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26.05.2017 - 23:22
Foto: APA/Georg Hochmuth

Elefantenrunden: SPÖ und ÖVP geben Privat- TV Korb

04.06.2013, 16:20
Die Nationalratswahlen rücken immer näher und mit ihnen auch die TV-Auftritte der wahlkämpfenden Politiker. Hatten SPÖ und ÖVP die Opposition bereits mit ihrem Wunsch nach Bürgerforen anstelle der "wählervertreibenden" Duelle erzürnt (siehe Infobox), hat die Regierungsspitze jetzt auch in Sachen Elefantenrunden für heftige Kritik gesorgt. Weil SP-Chef Werner Faymann und VP-Obmann Michael Spindelegger die Großkonfrontationen - zumindest im Privat-TV, aber wohl auch im ORF - meiden wollen, orteten FPÖ, Grüne und BZÖ am Dienstag Diskussionsverweigerung.

Den Stein ins Rollen in der Diskussion brachte am Dienstag der Privatsender ATV. Nachrichtenchef Alexander Millecker teilte mit, dass es für eine geplante Elefantenrunde der Spitzenkandidaten am 22. September keine Zusage von Faymann und Spindelegger gebe. Ein Duell hätten die beiden zudem verweigert, so Millecker.

Regierungsspitze hält nichts von Elefantenrunden

Dass die Regierungsspitze nicht plant, sich im Nationalratswahlkampf in Fernseh- Elefantenrunden zu begeben, wurde dann im Pressefoyer nach dem Ministerrat zumindest indirekt deutlich. Zwar sagten weder Faymann noch Spindelegger auf eine entsprechende Frage definitiv ab. Beide finden aber nach eigenem Bekunden, dass solche großen Diskussionsrunden wenig geeignet seien, um Inhalte zu kommunizieren.

Er habe in Summe sicher "15 Anfragen" von Medien zu Diskussionen "für den Zeitraum von fünf Wochen", rechnete der SP- Parteichef vor. "Da werde ich die Möglichkeiten wählen, wo ich das Gefühl habe, man kann am deutlichsten Fragen beantworten." Dies seien Diskussionen etwa "zu zweit" oder auch "alleine" - "ich werde daher denen den Vorrang geben", so Faymann.

Spindelegger vertrat indessen die Meinung, ein Wahlkampf sei vor allem dazu da, "um Pläne zu präsentieren" und nicht, um sich möglichst oft im Fernsehen zu zeigen. Es gebe so viele Konfrontationen und auch Großkonfrontationen, sowohl im ORF als auch auf ATV - für alles werde "die Zeit nicht sein", erklärte der VP- Obmann.

Grüne und BZÖ kritisieren "Diskussionsverweigerung"

Grüne und BZÖ attestieren der Regierungsspitze daraufhin "Diskussionsverweigerung", weil Kanzler und Vizekanzler sowohl die Elefantenrunden scheuen als auch das Duell auf ATV. "Jetzt fürchten sie sich nicht nur vor einer Diskussion mit der Opposition, sondern auch schon voreinander", kritisierte der Grünen- Mediensprecher Dieter Brosz in einer Aussendung. Er sah zudem das Bekenntnis zum Privatfernsehen konterkariert, wenn man den Sendern "die kalte Schulter zeigt", so Brosz.

BZÖ- Mediensprecher Stefan Petzner fand es angesichts der sonstigen Polit- Interventionen der Koalition zwecks breiter Berichterstattung "erstaunlich, dass Faymann und Spindelegger bei Konfrontationen mit der Opposition auf einmal kneifen". Mit ihrer Diskussionsverweigerung gebe die Regierungsspitze ein "vernichtendes Urteil" über ihre Arbeit ab: "Eine Regierung, die stolz auf ihre Errungenschaften ist, würde wohl keine Möglichkeit auslassen, um diese zu präsentieren", ätzte Petzner.

FPÖ: Elefantenrunden ohne Regierung "peinlich"

Auch die FPÖ kritisierte die "Diskussionsverweigerung" der Regierungsspitze bei den geplanten TV- Konfrontationen. Offenbar seien Faymann und Spindelegger derart wenig von ihren Leistungen überzeugt, dass sie es vorziehen würden, nicht darüber zu reden. Das sei "peinlich", befand FP- Generalsekretär Harald Vilimsky.

Derzeit sind laut Angaben von ATV - neben der Elefantenrunde im September - nur zwei Zweier- Konfrontationen eingeplant: FP- Chef Heinz Christian Strache gegen Team- Stronach- Gründer Frank Stronach am 25. Juni und die Grünen- Chefin Eva Glawischnig gegen BZÖ- Parteiobmann Josef Bucher am 2. Juli. Beim Team Stronach, dessen Parteichef bereits angekündigt hatte, an Elefantenrunden nicht teilnehmen zu wollen, hieß es am Dienstag, diesbezüglich sei noch keine Entscheidung gefallen. Stronach komme diese Woche aus Kanada zurück, dann werde man die Termine machen.

04.06.2013, 16:20
AG/red
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