Hochkarätige Runden

Diskussion um Wehrpflicht geht in heiße TV-Phase

07.01.2013 10:39

Nach den Weihnachtsfeiertagen geht die Debatte um die Zukunft der Wehrpflicht in die entscheidende Phase. Ab Montag stehen einander die verantwortlichen Politiker in vier TV-Diskussionen gegenüber. Den Anfang machen Verteidigungsminister Norbert Darabos und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner auf Puls 4.

"Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?" – Diese Frage sollen die Österreicher bei einer Volksbefragung am 20. Jänner beantworten. Die SPÖ tritt bekanntlich für ein Berufsheer ein, die ÖVP für die Beibehaltung des bisherigen Systems. Vier hochkarätige TV-Duelle sollen jetzt letzte Argumente für noch Unentschlossene bringen.

ORF, ATV, Puls 4
Auf Puls 4 diskutieren am Montag ab 22.20 Uhr Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) und Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) über die Zukunft der Landesverteidigung. Neben den Ministern kommen auch prominente Mitglieder der Personenkomitees zu Wort. Für die Abschaffung der Wehrpflicht sprechen sich der Industrielle Hannes Androsch und Rainhard Fendrichs Ex-Frau Andrea aus, auf der anderen Seite stehen Ex-ZiB-Moderator Hans Georg Heinke und Fußball-Experte Frenkie Schinkels.

Tags darauf steht das ORF-"Bürgerforum" (20.15 Uhr, ORF 2) im Zeichen der Wehrpflicht-Debatte. Geladen sind mit Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger die Regierungsspitzen. Sie diskutieren mit Vertretern der Opposition. Am Sonntag kommt es zu einem indirekten Koalitionsduell in der "Pressestunde": Ab 11.05 Uhr stellt sich Verteidigungsminister Darabos auf ORF 2 den Fragen der Journalisten, unmittelbar danach ist Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an der Reihe. Zum Abschluss sind Darabos und Mikl-Leitner am kommenden Mittwoch ab 22.45 Uhr zur direkten Konfrontation auf ATV geladen.

Wahlkampf auch im Briefkasten
Neben den Fernsehduellen setzen die Parteien auf althergebrachte Wahlkampf-Kanäle. So hat die SPÖ einen Brief an alle Wiener verschickt, in dem die Bevölkerung zur Stimmabgabe für ein Berufsheer aufgerufen wird. Parteichef Faymann und Bürgermeister Michael Häupl werben unter dem Titel "Wehrpflicht abschaffen, sagt die Vernunft" für ihr Freiwilligen-Modell. Das Schreiben sollte bis Mittwoch in allen Wiener Briefkästen gelandet sein. Im Burgenland will die SPÖ das Wahlvolk ebenfalls anschreiben, die übrigen rot-geführten Bundesländer wollen sich der Aktion nicht anschließen.

Ob die erste politische Materialschlacht im Superwahljahr 2013 die Wähler mobilisieren kann, wird sich in zwei Wochen bei der Volksbefragung zeigen. SPÖ und ÖVP wünschen sich zumindest 50 Prozent Wahlbeteiligung. Derzeit gehen Meinungsforscher von einem weit niedrigeren Wert aus.