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11.12.2016 - 15:28
Foto: APA/GERT EGGENBERGER, krone.at-Grafik

BZÖ- NÖ aufgelöst: "Weitermachen hat keinen Sinn"

18.10.2013, 10:17
Knapp drei Wochen nach der schweren Schlappe bei der Nationalratswahl schreitet der "Shutdown" beim BZÖ munter voran. Jüngste Episode der heftigen Turbulenzen: die Auflösung des BZÖ Niederösterreich, die am Donnerstagabend von der Gruppe rund um den ausgeschlossenen EU-Mandatar Ewald Stadler beschlossen wurde - die Marke sei "kaputt", es habe keinen Sinn, weiterzumachen. Der designierte Bundesparteichef Gerald Grosz, der am Samstag in Linz die Weichen für die Zukunft des Bündnisses stellen will, begrüßte den Schritt.

Ein entsprechender Beschluss zur Auflösung der niederösterreichischen Landespartei wurde bei einer Vorstandsversammlung unter der Leitung von Landesparteiobfrau Claudia Tobias gefasst, bestätigte die Gruppe um Stadler am Freitagvormittag. Bei einer Sitzung, an der Stadler "als Gast" teilgenommen habe, hätten die Mitglieder demnach festgestellt: "Es hat keinen Sinn, weiterzumachen."

Stadler: "Bucher und Grosz haben Marke kaputtgemacht"

Viele hätten aus Protest über seinen Ausschluss durch Neo- Parteichef Grosz ihren eigenen Austritt erklärt, so Stadler. "Das wird dem Innenministerium bekannt gegeben, es wird um das Streichen aus dem Parteienverzeichnis gebeten." Der EU- Mandatar betonte: "Es ist nur konsequent, dass man eine derartige Partei auflöst, die nur mehr mit Ausschlüssen arbeitet und so tut, als würde sie eine Rolle spielen. Das ist Realitätsverweigerung." Unter dem früheren Obmann Josef Bucher und nun Grosz sei die Marke "kaputtgemacht" worden.

Stadler, der nun als Parteiloser im EU- Parlament tätig ist, erwägt zudem aufgrund "vieler Anfragen" nun doch, eventuell bei den EU- Wahlen im Frühjahr 2014 anzutreten. "Interessanterweise sind viele Leute an mich herangetreten, um zu sagen, dass man eine Alternative im rechtskonservativen Bereich haben sollte, damit man nicht auf Strache angewiesen ist", so der Abgeordnete. Er erbat sich eine "längere Überlegungsphase". Fest stehe für ihn aber: "In ein politisches Abenteuer stürz' ich mich nicht hinein. Mit einer Narrengruppierung der Marke Stronach will ich auch nichts zu tun haben."

Grosz: "Selbstauflösung ist zu begrüßen"

Grosz sieht seine Partei unterdessen auf gutem Weg: "Die sogenannte Selbstauflösung des Vorstandes unter der Leitung Stadlers ist zu begrüßen, weil es den Neubeginn des BZÖ Niederösterreich, den ich eingeleitet habe, beschleunigt." Die "desaströsen" Wahlergebnisse in diesem Bundesland würden die Notwendigkeit eines Neustarts aufzeigen. Er habe bereits vor einer Woche Gespräche mit einem Teil der 370 niederösterreichischen Mitglieder geführt, die bereit seien, das BZÖ Niederösterreich neu aufzubauen.

Der von Grosz für Samstag einberufene außerordentliche Konvent, auf dem er zum neuen Parteiobmann gewählt werden soll, steht unter dem Motto "Neubeginn": "In Linz beginnt's. Für uns wird es ein Neubeginn, wir starten bei der Stunde null und müssen auch personell glaubhaft machen, dass wir die Fehler der Vergangenheit hinter uns lassen. Wir können in der derzeitigen Situation nur gewinnen", gab sich der Neo- Parteichef betont optmistisch. Für den Neubeginn setzt er bei der Wahl seiner Stellvertreter auf Kräfte aus "der Basis" in den Bundesländern. Bucher, Ursula Haubner und Herbert Scheibner seien für ihn aber weiterhin als "beratende Kräfte" unverzichtbar, erklärte Grosz. Was Niederösterreich betrifft, will er nach dem Konvent ein Team einsetzen, "das den Prozess der Neugründung einleiten kann".

Orange wollen bei EU- Wahl 2014 antreten

Fix ist für Grosz, dass das BZÖ wieder bei der Wahl zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr kandidiert. Mit einer Allianz aus Initiativen aus den Bundesländern will er das "große europakritische Potenzial" vertreten. Mit dem Rauswurf von Stadler hat das BZÖ allerdings derzeit keinen Vertreter mehr auf europäischer Ebene.

18.10.2013, 10:17
AG/red
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