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09.12.2016 - 05:20
Foto: APA/Hans Klaus Techt

Androsch: Volk sollte nicht übers Heer entscheiden

08.11.2012, 11:53
An der Volksbefragung zur Wehrpflicht gibt es immer mehr Kritik. Selbst der Vorsitzende des Pro-Berufsheer-Komitees, Hannes Androsch, hält eine Volksbefragung über dieses Thema für verfehlt. Er glaubt, dass sich die Bevölkerung als Laien "gefrotzelt fühlt", wenn sie in einer derart komplexen Materie durch eine "herausgegriffene, willkürliche Frage" entscheiden soll.

Der Unternehmer erklärte bei einer Pressekonferenz des Komitees "Unser Heer" am Donnerstag, dass die Entscheidung über die Zukunft des Bundesheeres und die künftige Sicherheitspolitik Österreichs eigentlich Sache der Regierung wäre. Da sich diese darüber "nicht einigen konnte oder wollte", würden sich die Menschen nun auch die Frage stellen, wie sie als Laien in einer derart komplexen Frage entscheiden sollen, wenn das nicht einmal die dafür gewählten Politiker schaffen.

"Frage falsch zugespitzt"

Die Fragestellung über die Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht bezeichnete er als "falsche Zuspitzung ohne das Drumherum". Die Regierung stelle die Bevölkerung vor die Wahl, ohne aber "Umsetzungsantworten" zu geben; Antworten darüber, "was erforderlich ist und welchen Zeitraum es für die Umsetzung braucht". Eine Systemumstellung sei nämlich nicht von heute auf morgen möglich, denn das Bundesheer habe 24.000 Dauerbeschäftigte und 12.000 Grundwehrdiener. Androsch befürchtet daher, dass die Beteiligung an der Befragung "sehr gering" sein werde.

"Berufsheer wegen neuer Herausforderungen"

Nun müsse man aber aus der Situation das Beste machen - und das ist aus Sicht des früheren Finanzministers eine Umstellung auf ein Berufsheer. Die Herausforderungen und Gefahren hätten sich nämlich geändert. Die Gefahr des Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Ressourcensicherheit, unerwünschte Migration und Cyber- Attacken seien die Herausforderungen von heute. Und um diese zu bewältigen, brauche es eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ein Berufsheer.

Die Wehrpflicht dagegen verursache durch den hohen Verwaltungs- und Ausbildungsaufwand viele Leerläufe und Ressourcen- Verschwendung, so Androsch, der gleichzeitig eine Versachlichung der Diskussion forderte.

Abstimmung für 20. Jänner angesetzt

Der Nationalrat hatte die Volksbefragung zur Wehrpflicht für den 20. Jänner 2013 festgelegt. Abgestimmt werde demnach über die Frage "Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?".

08.11.2012, 11:53
AG/red
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