Nach AfD-Erfolg

“Alternative für Österreich” formiert sich

(Bild: APA/Franz Neumayr)

Nach dem Wahlerfolg der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den Bundestagswahlen im Nachbarland hat sich am Montag die "Alternative für Österreich" formiert. Die Gruppe sieht sich "unabhängig, proeuropäisch, aber EU-kritisch", wie Mitgründer Klaus Diekers (Bild) bekannt gab. Der 55-Jährige aus dem Umfeld des EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin möchte Alternativen zur herkömmlichen Politik aufzeigen, insbesondere im Verhältnis zwischen Bürger und Staat.

Neben Diekers zählen auch der Vorarlberger Heinz Starchl und der Oberösterreicher Karl Gutenbrunner zu den ersten Unterstützern der Partei. Sowohl Diekers als auch Gutenbrunner waren 2006 bei der Nationalratswahl als Bundesländer-Spitzenkandidaten für die Liste von Martin angetreten. Man führe bereits viele Einzelgespräche auch in anderen Bundesländern, sagte Diekers.

"Man kann bei uns auch Mitglied werden, wenn man bereits bei einer anderen Partei dabei ist", so der 55-Jährige. Wichtig sei der Dialog. Die Blockadehaltung und die Kommunikationsverweigerung zwischen den Parteien sei unerträglich. "Am Ende bewegt sich gar nichts mehr, das kann es nicht sein", stellte Diekers fest.

AfÖ will Neubewertung von EU-Mitgliedschaft und Euro
Immer mehr Bürger wünschten eine wählbare Alternative zur Politik des bestehenden Parteiensystems und auch eine Neubewertung der EU-Mitgliedschaft und des Euro. Beteiligung und Mitbestimmung im Staat statt einer immer stärkeren Bevormundung von außen seien gefordert, so Diekers, der auf das Schweizer Vorbild verwies.

Diekers kündigte an, dass "wir mit allen demokratischen Kräften in Österreich zusammenarbeiten, die Sachlichkeit in der politischen Kultur wünschen". Man werde auch ausloten, inwiefern mit der AfD in Deutschland politische Gemeinsamkeiten bestehen.

AfD erreicht 4,7 Prozent
Die Alternative für Deutschland hatte am Sonntag einen überraschenden, wenn auch unbedankten Wahlerfolg gefeiert: Die Euro-kritische Partei, die den Austritt Deutschlands aus der Währungsunion fordert, erreichte bei der Bundestagswahl aus dem Stand 4,7 Prozent der Stimmen. "Wir haben hier ein kräftiges Zeichen des Widerspruchs gesetzt", sagte Spitzenkandidat Bernd Lucke. Der Einzug in den Bundestag wurde dennoch knapp verpasst (siehe Infobox).