Anonyme Anzeigen

Ab sofort: Website für Bürger im Kampf gegen Korruption

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Das Justizministerium hat am Mittwoch eine anonyme Whistleblower-Website gestartet. Auf dieser kann jeder auf vermutete Wirtschaftsverbrechen sowie Korruption aufmerksam machen, ohne seine Identität preiszugeben. Der Vorteil gegenüber einer anonymen Anzeige: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft kann beim Hinweisgeber nachfragen. Das Projekt läuft zur Probe vorerst zwei Jahre lang.

Über das Online-Anzeigensystem können Insider auch vermuteten Sozialbetrug, Finanzstrafsachen, Bilanz- und Kapitalmarktvergehen oder Geldwäscherei melden. Jeweils drei Oberstaatsanwälte gehen den Hinweisen nach, erklärte WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda (im Bild links neben Justizministerin Beatrix Karl) am Mittwoch. Sie wertete das System als weiteren, lange erwarteten Schritt in der Strafverfolgung von Heimlichkeitsverbrechen.

Tool wird bereits in Deutschland eingesetzt
Das von der Business Keeper AG entwickelte Tool wird nach Angaben von Firmenchef Kenan Tur unter anderem schon in zwei deutschen Bundesländern eingesetzt. Es soll über einen virtuellen Postkasten anonyme Kommunikation mit dem Hinweisgeber erlauben. Wer jedoch die Kronzeugenregelung nützen will, kann sich später durch den virtuellen Schlüssel auch eindeutig identifizieren.

Unabsichtlich verraten könnten sich Zeugen allerdings, wenn sie ein Firmen-Intranet nutzen oder - mit Metadaten versehene - Beilagen mitschicken. Man wolle in erster Linie zu Sachbeweisen kommen und nicht Identitäten offenlegen, betonte Vrabl-Sanda. Eine Strafverfolgung eines möglicherweise involvierten Zeugen konnte sie aber nicht ausschließen.

Karl: "Neuer Ansatz in Korruptionsbekämpfung"
Justizministerin Karl sieht in der Website einen "ganz neuen Ansatz in der Korruptionsbekämpfung". "Korruption und Wirtschaftskriminalität passieren oft im Verborgenen. Durch das Hinweisgebersystem können diese Delikte besser aufgedeckt werden", so Karl. Zudem verwies sie darauf, dass gerade bei Korruption und Wirtschaftsverbrechen sehr konspirativ gearbeitet werde. Mit dem Meldesystem versuche man nun, diese Netzwerke zu knacken.

Die Kosten nannte die Ministerin nicht, sie bewegten sich jedenfalls unter der Ausschreibungsgrenze. Offen blieb auch, wie viele Meldungen man erwartet und wie viel Vernaderung dabei sein werde.