Spindelegger-Schwenk

420.000 Arbeitsplätze mehr “gibt es sicher nicht”

(Bild: APA/ORF/Milenko Badzic, krone.at-Grafik)

"Ich will mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze, neue Steuern sind ein Irrweg", tönte ÖVP-Chef Michael Spindelegger noch im Nationalratswahlkampf und versprach 420.000 neue Jobs. Dieses Ziel wird wohl nicht erreicht werden. Wie der Vizekanzler am Donnerstag im "ZiB 2"-Interview erklärte, wird sich diese Zahl nicht mehr ausgehen. "Die wird es sicher nicht geben." Für heuer versprach er dennoch mehr Arbeitsplätze als im Vorjahr.

Spindelegger begründete das Verfehlen des Ziels einerseits damit, dass er nicht Bundeskanzler geworden sei. "Ich bin nicht der, der das mit absoluter Mehrheit umsetzen kann."

Außerdem habe sich auch die Konjunktur nicht wunschgemäß entwickelt. "Das ist nicht alleine unsere Angelegenheit, sondern eine europäische und eine, wo auch die Weltmärkte eine Rolle spielen." Aber dass es neue Arbeitsplätze geben soll, das sei auch das Ziel dieser Regierung, betonte der ÖVP-Chef. Die Themen Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit werden auch zentrale Punkte bei der Regierungsklausur in der kommenden Woche in Waidhofen an der Ybbs sein.

"8.000 mehr Beschäftigte als im Vorjahr"
Ein ausgeglichenes Budget 2016 und ein darauf basierendes langfristiges Wirtschaftswachstum seien nun die primären Ziele. Aber bereits 2014 soll es mehr Arbeitsplätze geben. "Wir stehen jetzt bei 8.000 mehr als im Vorjahr. Es steigt die Zahl der Beschäftigten - aber nicht unbedingt die Zahl der Vollzeitbeschäftigten. Das ist ein bedrohliches Zeichen. Wir haben eine hohe Arbeitslosigkeit. Dagegen muss etwas unternommen werden", gab Spindelegger die Marschrichtung vor.