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08.12.2016 - 12:14
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

100 Tage Assistenzeinsatz: Klug zieht Bilanz

21.12.2015, 13:22

Auch im kommenden Jahr wird es aufgrund der Flüchtlingskrise wohl Unterstützung seitens des Bundesheeres in Form eines Assistenzeinsatzes geben. Die Bereitschaft dazu signalisierte Verteidigungsminister Gerald Klug am Montag. Auch eine Aufstockung des Personals im kommenden Jahr sei machbar, so Klug. Gleichzeitig zog der Ressortchef Bilanz zu 100 Tagen Assistenzeinsatz.

"Wir sind in der Lage, noch aufzustocken", sagte der Ressortchef. Immerhin wurde bislang der vom Ministerrat vorgegebene Rahmen noch nicht ausgeschöpft: 2200 Einsatzkräfte waren vorgesehen, derzeit werden 1064 Berufs- und Zeitsoldaten eingesetzt. Dazu kommen knapp 250 Mann, die Unterstützungsleistungen wie Transporte, Aufbauarbeiten oder Küchendienste erbringen. Für diese Aufgaben werden auch Grundwehrdiener herangezogen - derzeit rund 120.

Verlängerung des Grundwehrdienstes nicht nötig

Eine Absage erteilte Klug der Möglichkeit, den Grundwehrdienst zu verlängern, um den Bedarf an Kräften im kommenden Jahr decken zu können. Dies halte er für nicht notwendig, so der Verteidigungsminister. Auch zusätzliche Rekrutierungen bei der Miliz sind aus Sicht Klugs nicht erforderlich, der Bedarf sei auch ohne solche Maßnahmen "abdeckbar".

An der Bedeutung des Einsatzes zweifelt Klug jedenfalls nicht: "Ohne Bundesheer wäre die Herausforderung nicht zu schaffen gewesen." Dabei strich der Minister auch die "sehr gute" Zusammenarbeit mit den anderen Behörden, Hilfsorganisationen und der Zivilgesellschaft hervor. Mehr mitreden würde das Heer aber wohl doch gerne - derzeit obliegt die Führung solch eines Einsatzes dem Innenministerium, die Armee kann nur assistieren. Hier plädierte Klug dafür, die Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise zu "reflektieren" und eine Evaluierung durchzuführen.

Die Militärkommandanten Heinz Zöllner (l.) und Heinz Hufler (Mitte) mit Minister Klug (r.)
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

Bislang 170.000 Flüchtlinge vom Heer transportiert

Die Führungsrolle hat das Bundesheer in der Flüchtlingskrise beim Transportmanagement übernommen. Seit Beginn des Einsatzes wurden mehr als 170.000 Flüchtlinge mit Militärbussen transportiert. Unterstützung bieten 32 zivile Unternehmen mit rund 150 Bussen. Auf kulinarischer Ebene bilanziert man die Ausgabe von mehr als 528.000 Tagesportionen.

Beim sicherheitspolitischen Einsatz sind gegenwärtig die mit Abstand meisten Kräfte, nämlich 488, in der Steiermark tätig. Ebenfalls große Kontingente mit mehr als200 Mann sind in Kärnten und Salzburg stationiert, kleinere in Tirol und im Burgenland. Zu den Aufgaben dieser Einsatzkräfte zählen unter anderem Patrouillen an Bahnhöfen, die Grenzüberwachung sowie der Aufbau des Grenzzauns in Spielfeld.

"Keine Probleme" bei Ausrüstung der Soldaten

Dass die Ausrüstung der Soldaten im Grenzbereich mangelhaft sei, wie aus internen Papieren hervorging, dementierte Klug. Es habe hier auch "keine Probleme" gegeben. Was ausgegeben werde, darüber entscheide das jeweilige Kommando.

Was den Wunsch aller Parlamentsparteien angeht, den Sparkurs beim Bundesheer angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu überdenken, blieb der Minister eher unbestimmt. Klug verwies darauf, dass er den Generalstab beauftragt habe, allfällige Notwendigkeiten zu überprüfen, die er dann an den Finanzminister herantragen würde. Grundsätzlich sei er aber der Meinung, dass man nicht schnell und laut sein müsse, um das zu erhalten, was wichtig sei.

Aus dem Video- Archiv: So wurden die Einsatzkräfte in Spielfeld überrannt

Video: Esterreicher, krone.tv

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AG/red
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