Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
21.09.2017 - 18:51
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

Richter aus OÖ machte Scheidung zu billig

09.02.2016, 11:30

Am 15. März 2010 wurde eine Oberösterreicherin von ihrem Ehemann geschieden. Nun - sechs Jahre später - treibt das Bezirksgericht Traun bei der verwunderten Frau Gerichtskosten von 72,05 Euro ein. Begründung: Der Richter habe die Gerichtsgebühren für die Scheidung zu niedrig bemessen!

Für Margit G. war das Thema Scheidung längst abgeschlossen. Doch nun wird sie erneut für die einvernehmliche Trennung von ihrem Ehemann zur Kasse gebeten. Und ist entrüstet: "Wenn diese Vorschreibung nach einem Jahr kommt, ist es ja noch nachvollziehbar. Aber nach sechs Jahren verstehe ich das überhaupt nicht."

Richter Klaus Lorenz, Vorsteher des Bezirksgerichtes Traun, wiederum kann den Ärger der Bürgerin nicht verstehen: "Im vorliegenden Fall war es so, dass die Gerichtsgebühren für den Abschluss des Vergleiches vom Richter nach Ansicht der Revisorin zu niedrig bemessen wurden." Die Revision fand erst im Herbst 2015 statt. Lorenz: "Ich möchte nur am Rande darauf hinweisen, dass, von anlässlich der Revision vielen Hunderten geprüften Akten in dieser Abteilung, nur drei nachträgliche Gebühreneinhebungen aufgetragen wurden."

Frau G. muss für einen Fehler zahlen, den nicht sie verschuldet hat. Beim Gericht heißt es, sie hätte ja gegen den Bescheid berufen können. Im Übrigen ist es denkbar, dass sie den von ihr bezahlten Betrag von ihrem geschiedenen Ehegatten zurückfordert...

09.02.2016, 11:30
Redaktion Ombudsfrau
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum