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04.12.2016 - 05:46
Volker Plass (li.) und Christoph Leitl
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER

WKO- Wahl: Grüne werfen Leitl Täuschung vor

01.03.2015, 14:10
Nach Ansicht der Grünen wurde bei der Wirtschaftskammerwahl in Wien die Öffentlichkeit über das Gesamtergebnis getäuscht. Die "angebliche" absolute Mehrheit für den ÖVP-Wirtschaftsbund sei "mit üblen Tricks herbeigerechnet bzw. offenbar in letzter Minute am Verhandlungstisch erzielt worden", kritisiert Volker Plass, der Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. Die Wirtschaftskammer weist die Vorwürfe zurück.

In Wahrheit habe der ÖVP- Wirtschaftsbund nur 36,7 Prozent der Stimmen erhalten und die absolute Mehrheit deutlich verfehlt, erklärte Plass am Sonntag in einer Aussendung.

Überparteiliche und blaue Stimmen dem WB zugeschlagen?

Und das soll so vonstattengegangen sein: Alle 4.208 Stimmen, die für überparteiliche Einheitslisten abgegeben worden seien, seien im Gesamtergebnis ausschließlich dem Wirtschaftsbund zugeschlagen worden. Außerdem sei offenbar "in letzter Minute noch ein Deal mit dem Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW) geschlossen worden" - 1.080 RfW- Stimmen seien "auf mysteriöse Art und Weise zu schwarzen Stimmen geworden", so der Vorwurf der Grünen.

Die Ergebnisse der Fachgruppen seien korrekt ausgezählt worden, räumte Plass ein, die Darstellung des Gesamtergebnisses sei aber "politisch geschönt" worden. Das Gesamtergebnis habe freilich kammerrechtlich und für die Ergebnisberechnung auf den höheren Ebenen keine Relevanz.

Wirtschaftskammer: Vorgehen zulässig, korrekt, transparent

Die Wirtschaftskammer Wien wies am Nachmittag den Vorwurf der Wahlfälschung zurück. Es sei wahlrechtlich zulässig, dass in einigen Fachgruppen Funktionäre mit Namenslisten und Fraktionsbezeichnungen antreten und diese Listen den jeweiligen einreichenden Fraktionen zugerechnet würden. Darüber hinaus hätten sich in Wien bei einigen Fachgruppen manche Fraktionen entschlossen, sich der Wirtschaftsbundliste anzuschließen - so sei es auch bei Listen der Grünen Wirtschaft gemacht worden.

Das am Freitag verkündete Ergebnis der Wiener WK- Wahl  sei völlig korrekt und transparent und sei von allen Fraktionen mitgetragen worden, heißt es vonseiten der WK Wien. Der Vorwurf, das Wahlergebnis sei manipuliert worden, sei daher haltlos.

01.03.2015, 14:10
red/AG
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