Statt im Herbst

Wiener SPÖ verlegt Landesparteitag auf April vor

Österreich
19.12.2016 14:17

Nach den kürzlichen Diskussionen innerhalb der Wiener SPÖ zieht die rote Rathauspartei nun ihren zuletzt für Herbst 2017 geplanten Landesparteitag doch vor. Wie eine SPÖ-Sprecherin informierte, wird er am 29. April stattfinden. Der Parteivorstand habe in seiner Sitzung am Montag einstimmig für den entsprechenden Terminvorschlag von Bürgermeister Michael Häupl votiert.

Eine spezielle Begründung für die Vorverlegung gebe es nicht, so die Sprecherin. Der ursprüngliche Herbsttermin war gewählt worden, weil man den im Mai stattfindenden SPÖ-Bundesparteitag abwarten wollte. Denn dort hätte das neue Parteiprogramm im Mittelpunkt stehen sollen. Allerdings erwägt die Bundespartei bekanntlich, dieses doch erst 2018 zu beschließen. Insofern gebe es für die Wiener Roten keinen Grund, mit deren Parteitag auf die Bundesgenossen zu warten, hört man im Rathaus.

Die Vorverlegung könnte aber auch den unlängst virulent gewordenen Spannungen innerhalb der Wiener SPÖ - Personaldebatten inklusive - geschuldet sein. Einige Parteivertreter hatten dabei lautstark gefordert, den Landesparteitag bereits im Frühjahr abzuhalten. Bürgermeister und Parteichef Häupl hatte diese Möglichkeit bereits vor rund einem Monat in Aussicht gestellt. Nun wurde der 29. April als Datum fixiert, der im Anschluss an das Vorstandstreffen auch vom größten roten Gremium, dem Wiener Ausschuss, zur Kenntnis genommen wurde.

Wahl des Landesparteivorsitzenden
Der kommende Parteitag ist insofern spannend, als die - alle zwei Jahre fällige - Wahl des Landesparteivorsitzenden am Programm steht. Häupl hatte zuletzt angekündigt, erneut für die Spitzenfunktion antreten zu wollen. Zuvor könnten aber bereits Änderungen in der Stadtregierung erfolgen. Der Bürgermeister hatte im Zuge der internen Querelen die Möglichkeit eines Umbaus in der roten Riege nicht ausgeschlossen. Eine Vorstandstagung, bei der allerdings inhaltliche Themen im Mittelpunkt stehen sollen, wurde für den 20. und 21. Jänner anberaumt.

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