Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
07.12.2016 - 22:48
Foto: APA/HERBERT P. OCZERET

"Werden nach Slowenien und Kroatien abschieben"

19.09.2015, 13:23
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zeigt sich verärgert, dass der Flüchtlingsstrom nun auch über Kroatien und Slowenien weiter Richtung Österreich und Deutschland weiterfließt. Dafür, dass in den beiden Staaten keine Asylanträge gestellt würden, fehle ihr jedes Verständnis, betonte die Ressortchefin am Samstag in einer schriftlichen Stellungnahme. Gleichzeitig machte die Innenministerin klar, dass sie bei den beiden Ländern die Dublin-Regeln sehr wohl anwenden werde.

Jeder könne in Österreich einen Asylantrag stellen, aber ebenso selbstverständlich werde bei jedem einzelnen ein "Dublin- Verfahren" zur Rückstellung nach Kroatien oder Slowenien eingeleitet. Denn niemand werde erklären können, dass es sich hier um unsichere Länder handle, in denen man keine Zukunft habe. Mikl- Leitners Fazit zu den aktuellen Ereignissen: "Das, was hier vor sich geht, hat nichts mehr mit Schutzsuche zu tun." Vielmehr handle es sich um "Asyl- Optimierung".

Einmal mehr warb die Innenministerin für eine europäische Quoten- Regelung. Diese wäre der Anfang vom Ende dieser Asylwanderungen. Denn dann sich würden jene Menschen, denen es nicht um Schutz, sondern um wirtschaftliche Motive gehe, schnell überlegen, ob sie das Risiko eingehen. Neben der Quote bräuchte es nach dem Verständnis Mikl- Leitners Milliarden- Investitionen in die Flüchtlingslager rund um Syrien, womit die aktuellen Ströme relativ rasch beendet werden könnten.

Die Erklärung der Innenministerin im Wortlaut:

Österreich bleibt hart bei Dublin

Die aktuelle Entwicklung legt nahe, dass die Menschen auch in Kroatien und Slowenien kaum Asylanträge stellen werden. Dafür fehlt mir jedes Verständnis. Das, was hier vor sich geht, hat nichts mehr mit Schutzsuche zu tun. Niemand wird noch irgendjemandem erklären können, dass beispielsweise Kroatien oder Slowenien unsichere Länder sind, in denen man keine Zukunft hat. Dennoch werden auch dort wohl kaum Asylanträge gestellt.

Dafür hat niemand mehr Verständnis. Das ist keine Schutzsuche mehr, sondern Asyl- Optimierung. Daher wird Österreich selbstverständlich hart an Dublin festhalten. Jeder kann selbstverständlich einen Asylantrag in Österreich stellen, aber ebenso selbstverständlich wird bei jedem einzelnen ein Dublin- Verfahren zur Rückstellung nach Kroatien oder Slowenien eingeleitet!

Alle europäischen Länder, die diese Fehlentwicklung beenden wollen, sollten der Quote zustimmen. Die Quote wäre der Anfang vom Ende dieser Asylwanderungen. Wenn 120.000 Menschen auf alle Länder, also auch auf weniger attraktive Länder, verteilt werden. Dann wird mit einem Schlag klar demonstriert: In Europa gibt es das Recht auf Schutz, aber nicht das Recht, sich das attraktivste Land dafür auszusuchen.

Dann werden jene Menschen, denen es nicht um Schutz, sondern um wirtschaftliche Motive geht, schnell überlegen, dieses Risiko einzugehen. Für Verfolgte bringt eine Quote Sicherheit und Schutz, und für Auswanderer aus wirtschaftlichen Gründen bringt sie Unsicherheit. Die Quote und Milliarden- Investitionen in die Flüchtlingslager rund um Syrien können diese Ströme relativ rasch beenden. Das sind die stärksten Antworten, die wirklich etwas verändern. Und die liefern wir Europäer und nicht die Nationalisten, die die Konflikte noch verschärfen.

Lesen Sie auch:

19.09.2015, 13:23
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum