Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.07.2017 - 11:17
Foto: APA/Robert Jaeger

VwGH hebt Genehmigung für Semmering- Tunnel auf

10.02.2014, 13:23
Der Verwaltungsgerichtshof hat am Montag die Genehmigung für den Semmering-Basistunnel aufgehoben. Die Richter gaben zumindest drei Beschwerden gegen die Bewilligung statt. Das Verkehrsministerium hatte für den Bau grünes Licht gegeben, dagegen waren vier Beschwerden beim VwGH eingegangen.

Die Umweltorganisation "Alliance for Nature" habe laut VwGH zurecht kritisiert, dass zumindest ein von der Behörde beigezogener Sachverständiger nicht autorisiert war, Gutachten nach dem Eisenbahngesetz zu erstellen. Bei einem Anrainer wurde die mögliche Lärmbelästigung an der falschen Stelle und nach falscher Methode erhoben. Unklar sei auch die Auswirkung auf eine dortige Bio‐Permakulturanlage. Schließlich sei für die Deponie Longsgraben zur Ablagerung des Tunnelausbruchs ein gesondertes abfallrechtliches Verfahren nötig. Die Bewilligung nach dem Eisenbahngesetz war nicht zulässig, urteilte der VwGH.

Die Vorarbeiten für den Basistunnel, der bis 2024 auf einer Länge von mehr als 27 Kilometern das niederösterreichische Gloggnitz mit dem steirischen Mürzzuschlag verbinden soll, waren vor knapp zwei Jahren mit dem offiziellen Spatenstich begonnen worden. Im heurigen Jahr ist der erste Tunnelvortrieb geplant. Durch das Urteil des VwGH ist die Baubewilligung jedoch aufgeboben. Nun ist das Verkehrsministerium am Zug: Erst wenn die beanstandeten Mängel beseitigt sind, kann eine neue Bewilligung erteilt werden.

ÖBB und Bures halten an Mega- Projekt fest

Die ÖBB teilten am Nachmittag mit, dass sie an dem Mega- Projekt festhalten. Es gebe "kein grundsätzliches Hinterfragen" des Tunnels, sagte Sprecher Michael Braun. Die wesentlichen Bauarbeiten müssten nun aber erst einmal ausgesetzt werden. Anfang Jänner war mit dem ersten Baulos begonnen worden.

Ob der Tunnel wie geplant 2024 fertig wird und sich die Kosten auf 3,1 Milliarden Euro belaufen werden, könne man aus heutiger Sicht noch nicht sagen, so Braun: "Wir müssen erst alles im Detail durcharbeiten." Bei den ÖBB glaubt man, dass kein neues Gutachten zur Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist. Ein solches würde die Fertigstellung wohl deutlich verzögern. "Wir gehen davon aus, dass wir bald weitermachen können", sagte Braun.

Auch Verkehrsministerin Doris Bures hält ungeachtet der nunmehrigen Aufhebung des Baubescheides am Zeitplan für die Fertigstellung des Tunnels fest. Diese ist für 2024 vorgesehen. Man werde das Erkenntnis "genau prüfen" und die Auflagen, die sich daraus ergeben, "zügig" umsetzen, so die Ministerin.

10.02.2014, 13:23
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum