Nach Wahlschlappe

Steiermark bleibt Rot-Schwarz, aber Voves tritt ab

10.06.2015 16:04

"Er sagt, was er tut, er tut, was er sagt", mit diesen Worten hat der steirische Landeshauptmann Franz Voves am Mittwoch unter Tränen seinen Rücktritt bekannt gegeben. Die rot-schwarze Koalition in der Steiermark wird zwar fortgesetzt, allerdings unter ÖVP-Führung. Der bisherige stellvertretende Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wird also Landeschef, SPÖ-Landesrat Michael Schickhofer sein Stellvertreter.

Voves wird also seinen Hut nehmen und Schützenhöfer den Landeshauptmann überlassen. SPÖ-Landesrat Michael Schickhofer wird indes stellvertretender Landeshauptmann, Voves somit beerben und damit einen Generationenwechsel in der Sozialdemokratie einläuten. Schickhofer wird zudem auch Finanzlandesrat und die Ressorts Sicherheit, Regionen und Gemeinden übernehmen.

Neu im SPÖ-Regierungsteam sind zudem Europa-Abgeordneter Jörg Leichtfried und die zweite Landtagspräsidentin Ursula Lackner, die auf die Regierungsbank wechselt. Die ÖVP-Landesräte bleiben, allerdings kommt es zu einigen Ressortwechseln.

Abschied mit Tränen in den Augen
Voves sagte bei seiner Abschiedsrede mit Tränen in den Augen, er habe "sehr wohl gewusst, dass ich diese meine Ansage ("Unter 30 Prozent trete ich zurück", Anm.) einhalten werde. Ich habe die Vorsitzfunktion in der SPÖ zurückgelegt, wenn am nächsten Dienstag die nächste Regierung gewählt wird, werde ich ausscheiden, kein Mandat annehmen. Mir war wichtig, dass das Projekt Reformpartnerschaft auf zehn Jahre seine Fortsetzung finden kann. Herzlichen Dank für die Zusammenarbeit, es war eine große Ehre und Auszeichnung und eine Riesenverantwortung, ein unglaubliches Privileg, einen Einblick in die Vernetztheit der Gesellschaft und des Miteinander zu bekommen". Es sei sicherlich der spannendste und herausforderndste Abschnitt seines Lebens gewesen. Er danke allen Kollegen im Landtag danke für produktives und vertrauensvolles Miteinander: "Meine Enkerln werden nun mehr von mir haben."

"Es waren gute Jahre für das Land"
Schützenhöfer trat dann mit Michael Schickhofer vor die Presse: "Zuallererst gilt mein Dank dem Regierungspartner. Franz Voves ist zehn Jahre an der Spitze des Landes gestanden. Es waren gute Jahre für das Land. Wir haben eine einzigartige Reformpartnerschaft gründet und ohne Rücksicht auf die eigene Klientel in die Zukunft geführt. Die Leistungen, die gelungen sind, lieber Franz, sie bleiben untrennbar mit Deinem Namen verbunden". Dann umarmten sich die beiden Männer sichtlich bewegt. Schützenhöfer äußerte sich auf Journalistenfragen nicht dazu, ob es Gespräche mit der FPÖ über eine Regierungsbeteiligung gegeben habe.

Experten sehen schwarz für die SPÖ
Politikexperten sehen indes angesichts der neuen steirischen Regierung schwarz für die SPÖ. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer zeigte sich überrascht vom Ergebnis: "Da ist Hermann Schützenhöfer ein absoluter Coup gelungen." Keine rosige Zukunft prophezeite Politikberater Thomas Hofer der Sozialdemokratie. Die gesamte SPÖ sei nun in einer "absoluten Zwickmühle". "Die SPÖ hat den letzten Fluchtweg genommen und damit den absoluten Gesichtsverlust riskiert", erklärte er. Die Regierungsbildung in der Steiermark sei für sie eine "krasse Verhandlungsniederlage". Noch dazu habe die steirische Landespartei ihre "Führungsfigur Voves" verloren.